Apple: Samsung verstößt beim Galaxy Nexus gegen das “Slide-To-Unlock”-Patent

Heute finden vor dem Landgericht Mannheim insgesamt drei Anhörungen zum Thema Apple versus Samsung statt, die erste hat Samsung am frühen Morgen bereits verloren. In der ersten Anhörung ging es anscheinend um UMTS-Patente des Unternehmen aus Südkorea, hier klagte Samsung und unterlag beim Urteil Apple. Es handelte sich hier übrigens um Patente und nicht um Geschmacksmuster, wie im letzten Fall.

Im zweiten Fall behauptet Apple, dass Samsung beim Galaxy Nexus gegen das “Slide-To-Unlock”-Patent verstößt. Apple sieht sein geschütztes Geschmacksmuster verletzt und behauptet der Entsperrvorgang ist dem des iPhone zu ähnlich und nachempfunden. Dabei hat Google dieses Mal angeblich extra darauf geachtet bei Android 4.0 keine Patente zu verletzen. Eine Entscheidung wird das Landgericht Mannheim am 16. März treffen.

Apple richtet sich mit dieser Klage meines Wissens auch erstmals direkt gegen Google und Android, da man keine von Samsung entwickelte Oberfläche bemängelt, sondern Android in seiner Ursprungsform. Ich bin gespannt welche Ausmaße dieser Patentstreit 2012 noch annehmen wird und ob die Hersteller dieses Jahr wegen jeder Kleinigkeit vor Gericht ziehen werden. Samsung und Apple haben das anscheinend vor.

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