Heute fällt im Düsseldorfer Landgericht die Entscheidung im Geschmacksmuster-Streit in Sachen Apple vs. Samsung. Apple versucht in dieser Verhandlung das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 und auch des neuen Galaxy Tab 7.7 in Deutschland zu erwirken bzw. zu festigen. Bisheriger Erfolg zu Gunsten Apple war das verschwinden des Galaxy Tab 7.7 von der Präsentationsfläche auf der IFA.
Die Verhandlung in Düsseldorf war schon sehr interessant und wurde teilweise im Netz live in Auszügen von Allaboutsamsung getwittert. Sobald es weitere Infos gibt, werden wir den Beitrag hier entsprechend aktualisieren, es lohnt sich sicher auch die Pressemitteilungen des Gerichts im Auge zu behalten. Wie wird das Urteil wohl lauten? Was meint ihr?
Das Gericht hält das Verkaufsverbot aufrecht, was heiß: Kein Galaxy Tab 10.1 für Deutschland bis auf Weiteres. Im Falle einer Missachtung werden 250.000 Euro fällig. Das Gericht erachtet das Geschmacksmuster für gültig und weißt darauf hin, dass andere Hersteller es auch schaffen, eine andere Bauform zu nutzen. Dieses Urteil gilt nicht für das von der IFA gekickte Galaxy Tab 7.7.
Um hier keine falschen Informationen zu verteilen: Es wurde heute über den Widerspruch der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 entschieden, was nicht mit einem Urteil hinsichtlich der Feststellung einer Geschmacksmuster-Rechtsverletzung gleichzusetzen ist.
Im Klartext: Da eine einstweilige Verfügung nur vorläufiger Rechtsschutz ist, wird es noch eine Hauptverhandlung mit endgültigem Urteil geben. Durch das jetzige Ablehnen des Widerspruchs ist es aber wahrscheinlich, dass ein Urteil dann ebenfalls so ausgeht.
Die offizielle Pressemitteilung vom Landgericht Düsseldorf ist nun verfügbar.
Samsung hat in einer Stellungnahme dazu angekündigt, in Berufung zu gehen und weiterhin weltweit alle juristischen Mittel gegen Apple auszuschöpfen. Vom aktuellen Urteil sei man enttäuscht, da es die Auswahl an Tablets für deutsche Kunden einschränke. (via)
Samaung Go, Apple NO!!!
ich drücke samsung meine daumen. hoffentlich entscheidet sich das landgericht richtig
Auch wenn es Draußen nicht so aussieht, wird es ein heißer Freitag, egal wie das ausgeht, ich hoffe ihr seid vorbereitet!
Wird schon schief gehen.
Unverständlich, warum Richter in den Niederlanden ein ganz anderes Rechtsverständnis besitzen, wie hier zu Lande. Hinzu kommt, das es sich um EU-Länder handelt, die beinahe ähnliche Rechtevorstellungen besitzen oder besitzen sollten. Folgerichtig müssten die Richter ein ähnliches Urteil sprechen wie in den Niederlanden. Ich nehme an, das dem auch so sein wird und Apple scheitert.
Moment, die Richter in den Niederlanden haben bisher das gleiche Rechtsverständnis aufgewiesen wie die Richter in Düsseldorf. Auch in den Niederlanden wurde eine einstweilige Verfügung ausgesprochen. genau wie in den Niederlanden gab es auch eine Hauptverhandlung.
Der Unterschied ist:
Den Haag hat sein Urteil schon verkündet und in Düsseldorf tun sie das erst heute!
Also BIS JETZT gibt es keinen Unterschied in der Rechtsauffasung sondern nur im zeitlichen Ablauf zwischen den beiden Gerichten.
Meinen Informationen zu Folge gibt es heute keine Verhandlung sondern nur den Urteilsspruch.
Oder bin ich da fehl informiert?
Gruß
MaTT
Sascha von Netbooksnews meinte er wäre heute bei der Hauptverhandlung, da er vor Ort ist, haben wir uns darauf verlassen. Updates können wir jederzeit nachreichen.
Okay, thx für das schnelle feedback!
Werde auf jeden Fall den channel verfolgen
Wann soll es denn losgehen? Ich hab 1 Tab im Browser schon für Twitter reserviert
Dann hoffe ich mal für Samsung, aber vor allem auch für das deutsche Rechtssystem, dass die da richtig entscheiden.
Hat eigentlich jemand ne Ahnung, ob Samsung auf Schadensersatz klagen kann, sollte Apple verlieren?
DAS würde mich auch interessieren.
Ja wenn sie recht bekommen sollten.
Weil samsung ist ein finanzieler verlust enstanden.
Mann sollte aber auch bedenken apple hat ""beweis material gefälscht"" also das galaxytab großer gemacht als es eigentlich ist um eine größere ahnlichkeit zu bekommen.
Nur dafür müsste apple eigentlich schon eine fette straffe bekommen.
Leider darf sich Apple alles erlauben
Wieso verklagt Mercedes nicht BMW oder VW? Die bauen auch Autos in Kopie.
Schön das Anwälte dann beschäftigt sind, Geld verdienen und wir den Scheiss ja sowieso bezahlen. Ach ich liebe es. Auch Anwälte müssen ja eine Berechtigung zum atmen besitzen.
Ich drücke Samsung fest die Daumen und hoffe , dass sie die Galaxy Tabs weiterhin verkaufen können. Und ich hoffe, dass die richter nicht von Apple bestochen werden.
Ich drücke Samsung fest die Daumen und hoffe , dass sie die Galaxy Tabs weiterhin verkaufen können.
Ich gehe davon aus das apple gewinnt bzw recht bekommt.
Bin zwar der meinung das samsung keine ahnlichkeit besitzt.
Aber das zeigt wieviel angst apple hat marktanteile zu verlieren
a) Es geht nicht um ein Patent, sondern um ein Geschmacksmuster.
http://de.wikipedia.org/wiki/Geschmacksmuster
b) Die Verhandlung fand am 25.08.2011 statt. Heute wird nicht mehr verhandelt, sondern es wird eine Entscheidung verkündet (Verkündungstermin).
http://de.wikipedia.org/wiki/Verkündungsterm…
Siehe hierzu die offizielle Pressemitteilung des LG Düsseldorf vom 25.08.2011:
http://www.lg-duesseldorf.nrw.de/presse/pressemit…
Danke für die Infos, da ist der Blogger-Kollege wohl etwas enttäuscht.
Ich habe den Text sowie die Überschrift mal angepasst.
Hmmm erster text ist weg.
Ich glaube das apple recht bekommt.
Die richter die das erste urteil gefällt haben, hatten entweder keine ahnung oder sie haben die taschen mit imoney vollbekommen.
Hoffe jedoch sehr, dass samsung recht bekommt.
Weil die verhandlungen sind fürn arsch.
Was ist weg? Dein Kommentar steht da.
Lustig war, das am 25.08.2011 dpa + Reuters + Spiegel Online bereits Apples Sieg verkündeten, als die Verhandlung noch längere Zeit lief und schließlich ein Termin zur Verkündung einer Entscheidung für den 09.09.2011 anberaumt wurde.
Hehe und wer hatte die "Ehre" Reuters zu widersprechen? =)
Ich denke Samsung und Apple werden sich einigen, man darf nicht vergessen, sie sind auch Geschäftspartner. Am Ende stellt sich die Frage wer zahlt wieviel oder welche Vorteile hat der andere.
Wenn ich bei Samsung wäre, würde ich bestimmte Bauteile einfach mal verspätet liefern. Mal sehen was Apple davon halten würde. Da Samsung mit einigen Sachen einziger Produzent ist haben die auch eine schöne Verhandlungsmasse mit zu bringen.
So etwas geht nicht. Da gibt es hohe Summen, die bezahlt werden müssen, wenn Liefertermine nicht eingehalten werden etc. Damit würde sich Samsung sicherlich selbst ins Knie …
Ich bin auch wirklich gespannt, was da heute bei rauskommt.
Meiner Meinung nach kann das Geschmacksmuster nur für ungültig erklärt werden.. alles andere wäre ein Witz und eine herbe Niederlage für alle innovativen Ideen und Technologien.
Ich verstehe das nicht seit kurzen sehe ich sporadisch meine texte nicht mehr.
Bzw zeigt mir immer an text kann nicht gesendet werden und postet dann doch was kann das sein?
Auf welchem Gerät, wir haben gerade erst etwas umgestellt an der mobilen Version. Durchaus möglich, dass es noch Bugs gibt.
Das gleiche Problem habe ich auf dem Sgs2 auch, in der Mobilen Version erscheint immer ihr Beitrag konnte nicht veröffentlicht werden.
Ich habe auch Probleme auf meinem desire. Zum Beispiel steht oben das es 14 Kommentare gibt aber sehen tue ich keine. Auch ist die Ansicht der aktuellen app sehr seltsam geworden sie passt sich manchmal nicht dem Bildschirm an und ich muss immer nach rechts und links scrollen
Ja Samsung liefert zb:Display, A4 CPU, RAM usw.
Wenn Apple recht bekommt verstehe ich die Welt nicht mehr. Die haben doch schon 70 % Marktanteil im Tablet Bereich. Wenn das Gericht zugunsten Apple entscheidet, dann fördern die auch noch Monopolisten.
P.S: Das Ding hat genau so viel Ähnlichkeit mit iPad wie alle anderen Pads
apple plant ja auch die anderen zu verklagen wie zB das xoom
Das Gericht entscheidet ja nicht zugunsten des Marktes sondern was sie für richtig halten
Es ist jetzt schon 11.20, wann kommt die Urteilsverkündung, muss ja echt lang sein.
DA DA DA DA DA DA DA DA DA DA DA DA…. (Lindenstraßen Abspann)
Ein trauriger Tag für den Konsumenten. Zum Glück kann man aus GB importieren
Aber mal ehrlich 250.000€ Strafe? Da verdient Samsung trotzdem noch etwas an den TABS….
Die sollen die Teile ruhig verkaufen. Sind so wie so überteuert….
Auf ntv steht gerade Apple hat gewonnen!!!
Wie auch in diesem Artikel
gott…. ich sag dazu nix.. glaub ich werd meine Ipod heute in die Mülltonne ^^ diese Gott verdammte dreckladen echt.
der richter ist der letze dreck. scheiß apple haben die bestochen
WTF, kommen die alle überhaupt noch klar?
Woran machen die fest, dass das Galaxy Tab dem Ipad mehr ähnelt als andere Tablets?
Warum lässt man sowas auch ne Frau entscheiden…
Spaß beseite, wirklich Ahnung von Technik hatte die Richterin wohl nicht.
Ein schwarzer Tag für alle die an Wettbewerb und den freien Markt glauben…
Ich hoffe nur, dass das Geschmacksmuster für ungültig erklärt werden wird und Apple hinterher mit Schadensersatzklagen zu rechnen hat
Sexy wie sachlich die Kommentare wieder sind :-*
Stell dir erstmal vor, wir würden uns auf das Niveau der Richterin herablassen…
Ja was soll denn das auch?! Da kann Einem doch wirklich mal der Gedultsfaden reißen bei so einem ungerechten Ergebnis.
Das heißt dann wohl das man was behaupten kann und es mit gefälschten Fotos "beweißt" und schon bekommt man in Düsseldorf recht. Traurig, aber wahr. Ich fasse es echt nicht! o.0
Geschmacksmuster, dass ich nicht lache, solche Gurken… Wird Zeit, dass ich Macbook und iPod los werde, mit diesem Laden möchte ich nichts mehr zu tun haben, Userbevormundung deluxe.
Fail APPLE
sagt mal:
Kann ich auch ein Geschmacksmuster anmelden?
Dreht sich um Folgendes “lebendig, Zwei Beine, Zwei Arme, ~1,50 bis 2 meter groß, Die gleichlangen Beine sind zu underst, dann kommt der Torso an dem oben seitlich zwei arme (einer Links, einer Rechts) angebracht sind. Oben drauf ist ein rundes etwas, welches als Verwaltungsorgan dient.”
sooo und damit verklage ich jeden, der mehr als 500 Mio hat. (müsste was zusammen kommen)
Modestadt Düsseldorf.
Ich halte die Entscheidung für falsch. Wenn man das Galaxy S verboten hätte, würde ich es verstehen. Das ist ein iPhone-Klon. Aber das Tab? Wer verwechselt das mit einem iPad?
Außerdem bin ich enttäuscht, wie wenig das Gericht auf Apples Täuschungsversuche eingegangen ist. Für mich ein klarer versuchter Prozessbetrug. Schließlich sind die Anwälte dieser namhaften Kanzlei keine Amateure und auch dementsprechend bezahlt. Solch einen Fehler versehentlich zu begehen halte ich für ausgeschlossen.
Samsung täte gut daran, den Preis jetzt deutlich zu senken. Das und die Zusage, dass ICS fürs Tab kommt und ich wäre sofort Importeur. Obwohl ich nach wie vor keinen wirklichen Nutzen in Tablets sehe.
Also das ist doch unglaublich. Das sich Apple das überhaupt hat schützen lassen können! DAS ist der eigentliche SKANDAL! Wenn Apple recht bekommt, können sich die anderen Hersteller warm anziehen, denn fast alle Tablet sehen so aus. Liegt in der Natur der Sache.
Traurige Welt!
Das war für mich die Entscheidung: Apple hat einen potentiellen Konsumenten verloren. Die Aura, welche aus meiner Sicht Apple bislang umgab ist zerstört.
Leute, bei all meiner Sympathie für Android und die Galaxy Serie, muss jeder von euch zugeben, dass Samsung von AN FANG AN sich sehr an das iDesign orientiert hat und das bestimmt auch nicht zufällig. Es war doch sowieso nur eine Frage der Zeit, bis Apple Stress macht und Samsung war sicherlich auch klar, dass sie hier mit dem Feuer spielen.
Als damals von Base überall die Plakate vom S1 hingen haben mich schon alle Freunde gefragt, wieso Base auf einmal das iPhone verkauft. Und das ist genau der Punkt den Samsung ausgenutzt hat: Der Otto Normal Verbraucher (also nicht wir Technik Nerds) geht in den Media Markt, sieht das Galaxy Tab und das iPad, wischt drei mal zw den screens hin und her, sieht den Preis und entscheidet sich für das Galaxy Tab, weil es natürlich zu besseren Konditionen zu haben ist. Das Apple Jünger und Technik Nerds natürlich wissen, dass die beiden Geräte von Grund auf verschieden sind, interessiert Samsung in erster Linie nicht. Die wollen ihre Geräte bei der Mittelschicht loswerden.
So… lange Rede kurzer Sinn. Ich finde die Entscheidung zwar nicht zu 100% richtig, aber ich bin froh das Samsung jetzt auf die Schnauze geflogen ist und sich die Design Abteilung bei Samsung jetzt was neues überlegen muss. Ich finde die Geräte von Samsung super, aber ich will mit keiner Apple Kopie rumlaufen!
Ja, lang lebe der Imperialistische Wirtschaftsfaschismus! Keiner darf mehr allein durch den Preis entscheiden was er haben will. Er darf sich nur noch Geräte von einem Hersteller kaufen, koste es was es wolle! Wir pfeifen auf die heilenden Kräfte der Marktwirtschaft und geben einer Firma das Recht ein Gerät zu verkaufen. Oligopole sind nix für den Kampf gegen die Vielfalt! Der Bürger soll nicht getäuscht werden, du die ähnlichkeit eines Alltagsgegenstandes! —–> Spass bei Seite! Wenn du noch nicht verstanden hast, was dieses Urteil bedeutet, dann kläre ich dich kurz auf! Das ist die Universal-Vollmachts-Referenz Entscheidung mit der nun Apple gegen alle Hersteller egal ob Handy, Tablet oder auch MP3 Player in Deutschland vorgehen wird. Dieses Urteil ist eine Schande für das deutsche und europäische Patentsystem! WACH MAL AUF!
Ich bin bereits aufgewacht. Heute morgen um 08.50… mein Android Handy hat mich geweckt
Hier in den Kommentaren kann jeder gerne seinen Frust über Apple abladen, aber wenn man auf einen Kommentar von einem anderen Nutzer reagiert, sollte man die Meinung des anderen akzeptieren. Ich verstehe deinen Standpunkt und den möchte ich auch gar nicht weiter anfechten. Das Apple 2004 Design Ansprüche zugesprochen wurden, die eine Firma so niemals für sich allein hätte beanspruchen können, steht vollkommen außer Frage. Jedoch zeigen andere Firmen auch, dass es halt auch anders geht. Alle haben sich über das Brillenetui Design des Sony Er. Tablets lustig gemacht. Klar ist es nicht brauchbar, aber allein den Mut der Firma, solch ein Produkt in die Realität umzusetzen, finde ich gut. Das Nexus S sieht auch nich, wie zB die Galaxy1 aus wie ein iPhone. ES GEHT ANDERS, wenn man will.
Aber mein Standpunkt war ganz klar: Samsung nutzt die Ähnlichkeit aus und ist deswegen, meiner Meinung nach, zu Recht auf die Schnauze geflogen.
Ich gebe dir recht in soweit, dass es gut ist, dass Samsung jemand zwingt eigene Designs zu entwicklen. Für das Gtab 10.1 gilt das allerdings nicht. Man kann ein Gerät das zu 99% aus display besteht nicht viel verändern.
Die Galaxy Smartphones würde ich eher kaufen, wenn sie nicht nach Apple aussehen würden.
Ja ich weiß, es ist hier ein Android-lastiger Blog, aber ich gebe Milestone recht
Der Normalbürger sieht keine Unterschiede zw. iPhone und SGS. Mich haben bei meinem SGS meine Freunde auch gefragt: Hast du jetzt ein anderes iPhone?
Apple muss hat das Recht sich zu schützen. Punkt
Zieht doch über die Richter her, die haben das letzten Endes entschieden :p
Ganz so seh ich dass nicht. Selbst ein Otto-Normal-Dummbürger dürfte durch das
aggressive Marketing von Apple der Begriff Ipad ins Hirn eingebrannt haben,
und dürfte somit wissen, dass da wo nicht IPad draufsteht nicht, auch nicht IPad drinn ist.
Ja aber warum haben andere Hersteller ausgerechnet dann iPad-artige Tablets rauszubringen, als sich herausgestellt hat, dass das iPad erfolgreich ist?
Die haben IMHO alle das iPad kopiert.
Apple ist ein "Vorreiter" aber nicht allein von daher …
"Die haben IMHO alle das iPad kopiert."
nein …
Die anderen sind nur mit auf den Zug gesprungen, so ist das immer …
Wer ein iGerät will weiß auch wie es aussieht. Allein vom Preis her gibt es da einen sehr auffälligen Unterschied. Wer das nicht merkt, merkt noch viel wichtigere Dinge des Lebens nicht. Also kein Argument.
Ich bin bereits aufgewacht. Heute morgen um 08.50… mein Android Handy hat mich geweckt
Hier in den Kommentaren kann jeder gerne seinen Frust über Apple abladen, aber wenn man auf einen Kommentar von einem anderen Nutzer reagiert, sollte man die Meinung des anderen akzeptieren. Ich verstehe deinen Standpunkt und den möchte ich auch gar nicht weiter anfechten. Das Apple 2004 Design Ansprüche zugesprochen wurden, die eine Firma so niemals für sich allein hätte beanspruchen können, steht vollkommen außer Frage. Jedoch zeigen andere Firmen auch, dass es halt auch anders geht. Alle haben sich über das Brillenetui Design des Sony Er. Tablets lustig gemacht. Klar ist es nicht brauchbar, aber allein den Mut der Firma, solch ein Produkt in die Realität umzusetzen, finde ich gut. Das Nexus S sieht auch nich, wie zB die Galaxy1 aus wie ein iPhone. ES GEHT ANDERS, wenn man will.
Aber mein Standpunkt war ganz klar: Samsung nutzt die Ähnlichkeit aus und ist deswegen, meiner Meinung nach, zu Recht auf die Schnauze geflogen.
"[...] so dass es diesem Unterneh-men im Bereich der gesamten Europäischen Union untersagt bleibt, [...]" What? ich dachte nur deutschland?
Das Galaxy Tab 10.1 ist nach wie vor auf O2online gelistet. Wie geht das denn? o.0
nur dem Hersteller ist es untersagt. Die Händler können weiterhin ihre Lager leer machen.
Wirklich ein trauriger Tag der zeigt wie pervers sich das Patentrecht in letzter zeit entwickelt hat, ich glaube kaum, dass das so etwas ursprünglich bei dessen Einführung geplant war.
Zum Thema Gültigkeit von Geschmacksmustern steht auf Wikipedia:
Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Geschmacksmusters sind im Wesentlichen:
-Neuheit (es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein, es gibt aber eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten).
-Eigenart (der Gesamteindruck, den das Muster auf den informierten Benutzer macht, muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes Muster auf den informierten Benutzer macht).
Ich bin der Meinung dass es vor dem iPad Geräte gab auf die das von Apple angemeldete Geschmacksmuster zutrifft. Außerdem ist hier in mehreren Beiträgen die Rede davon dass Geräte von Samsung leicht mit den entsprechenden Apple-Geräten verwechselt werden können wenn sie von einem technischen Laien verglichen werden. Es ist aber nur relevant ob ein "informierter benutzer" die Geräte auseinanderhalten kann.
Ich hoffe einfach dass wir hier in Deutschland trotzdem weiter mit Samsung-Geräten versorgt werden.
Das ist absolut traurig. Wenn Samsung sich mal mehr öffentlich zeigen würde. DIe würden so viel Community-Deckung bekommen.
Apple ist einfach schwach. Früher war es für mich ein besonderes Unternehmen, dann war es mir gleichgültig und die Produkte überteuert und jetzt ist es für mich nur noch traurig.
Tschüss, Verstand und Marktwirtschaft.
Mich würde mal interessieren, ob die von Samsung in diversen Science Fiction Filmen wie "2001 Space Odysee", "Star Trek" und "The Tomorrow People" aufgezeigten Szenen 'IPads' denn gerichtlich relevant sein könnten. Ein Leihe könnte die kaum von einem IPad unterscheiden (ich übrigens auch nicht).
Sieht für mich nach dreisten Design-Klau aus.
Mich würde mal interessieren, ob die von Samsung in diversen Science Fiction Filmen wie "2001 Space Odysee", "Star Trek" und "The Tomorrow People" aufgezeigten Szenen 'IPads' denn gerichtlich relevant sein könnten. Ein Leihe könnte die kaum von einem IPad unterscheiden (ich übrigens auch nicht).
Sieht für mich nach dreisten Design-Klau aus.
Unverschämt sich mit Fremden Federn zu schmucken .. nur scheise das das Original von Star Trek kommt..
http://www.inventinginteractive.com/2010/01/26/st…
Früher fand ich es einfach nur immer absolut oberkultig, wenn in Star Trek die Besatzungen von Enterprise, Voyager oder DS9 ihre Instruktionen und Informationen via jener kleiner PADDs (Personal Access Display Device) ausgehändigt bekamen, die gewiss noch jedem Star Trek Fan in lebhafter Erinnerung geblieben sein dürften. Heute sind diese Ideen Realität. Aber unser Patent Recht ist veraltet.