Apple vs. Samsung: Debakel für Samsung (Update)

Am letzten Mittwoch fand die Schlussrunde im riesigen Gerichtsprozess zwischen Apple und Samsung statt. Seitdem diskutiert die Jury darüber, wer denn nun in welchen Punkten im Recht ist und just gerade wurde das Urteil bekannt gegeben, welches um 14:35 Uhr Ortszeit feststand. Die ca. 700 einzelnen Entscheidungen wurden dabei überraschend schnell durch die Jury gefällt, was bereits im Vorfeld der Bekanntgabe nahe legte, dass die Entscheidung eine äußerst Einseitige war. In der Tat war dem dann auch so, denn Samsung musste eine herbe Niederlage einstecken und hat in fast allen Streitfällen verloren.

Ich möchte an dieser Stelle nicht jeden einzelnen der 31 Streitpunkte auseinanderbröseln, das würde schlicht den Rahmen springen, durch die Unmengen an Zahlen irgendwann irritieren und dann wohl auch langweilen. Wer die einzelnen Entscheidungen detailliert durchgehen möchte, liest sich am besten den Live-Blog im Quellverweis an. Festzuhalten bleiben nichtsdestotrotz allerdings einige wichtige Urteile. So hat Samsung die Patente für “Bounce back”, “Pinch-To-Zoom” und “Tap-To-Zoom” verletzt. Ebenso wurden die Design-Patente des iPhone durch einige Samsung-Smartphones “verwässert” und “kopiert”. Jedoch ist die Jury nicht zu dem Urteil gekommen, dass das Galaxy Tab 10.1 die Design-Patente des iPad verletzt.

In finanzieller Hinsicht lautete das Urteil der Jury zunächst, dass Samsung 1,051 Milliarden US-Dollar Schadensersatz an Apple zahlen muss. Im Gegenzug allerdings muss Apple keinerlei Schadensersatz an Samsung zahlen, da jegliche Vorwürfe gegen Apple abgelehnt wurden. Die hauptsächlichen Ursachen für diese Summe sind dabei folgende Geräte:

  • 57 Millionen US-Dollar für das Samsung Prevail
  • 44.792.974 US-Dollar für das Samsung Infused 4G
  • 53.123.612 US-Dollar für das Samsung Mesmerize
  • 3.350.256 US-Dollar für das Samsung Replenish
  • 954.060 US-Dollar für das Samsung Transform

Nach Bekanntgabe des Urteils hatten alle Beteiligten dann 15 Minuten Zeit, um das Urteil durchzugehen. Dabei wurden zwei Ungereimtheiten gefunden: Zunächst wurde Apple für das Samsung Galaxy Tab 10.1 LTE 219.694 US-Dollar zugesprochen, ohne, dass die Jury einen Verstoß gegen ein Patent beanstandet hat. Ebenso wurden Apple über zwei Millionen US-Dollar ohne Begründung zugesprochen. Die Jury wurde daraufhin gebeten, diese beiden Punkte nochmals durchzugehen und evtl. zu überarbeiten. Würden diese beiden Punkte mit den rund 2,4 Millionen US-Dollar schlicht gestrichen werden, wäre die Schadensersatzsumme, die Samsung leisten muss, immer noch bei ca 1,05 Milliarden US-Dollar. Aktuell wird noch darüber gestritten, wie mit diesen beiden Auffälligkeiten umgegangen wird (Update folgt, sobald mehr bekannt ist). Wie dem dann auch sei, es dürfte mehr als sicher sein, dass Samsung in Berufung gehen wird – das Thema ist noch nicht gegessen, auch wenn dieses erste Urteil einem Hammerschlag gleicht.

An und für sich ist dies aber auch nicht wirklich von Belang. Viel wichtiger ist, dass Samsung verloren hat und das mehr als deutlich. Zwar hat Apple nicht in komplett allen Punkten gesiegt, jedoch trotzdem ein mehr als deutliches Zeichen setzen können. Mehr denn je geht es nun nicht mehr um Samsung im Speziellen, als viel mehr um Android im Allgemeinen. Apple hat nun quasi einen Freifahrtsschein, um gegen praktisch alle Android-Hersteller vorzugehen. Welche weitreichenden Folgen das wiederum haben könnte, möchte ich mir zu diesem Zeitpunkt nicht ausmalen. Für Samsung ist die auferlegte Summe natürlich nicht entscheidend. Vor allem aber ist es ein Image-Verlust, der die Koreaner von nun an begleiten wird.

Verwunderlich ist allemal auch die Tatsache, dass die Jury seit Mittwoch keinerlei Rückfragen zum Prozess gestellt hat. Einzig und allein “eine Überstunde” wurde für den gestrigen Tag angekündigt. Es mussten insgesamt, wie bereits geschrieben, ca. 700 einzelne Fragen beantwortet werden. Rechnet euch den “Fragen-Pro-Tag”-Durchschnitt mal aus und ihr werdet sicherlich staunen. Das könnte im Endeffekt auch ein guter Angriffspunkt für Samsung sein, wenn es ins Berufungsverfahren geht.

Update

Die Jury hat die beiden angesprochenen Ungereimtheiten nun ausgeräumt und ihr Urteil angepasst. Letzten Endes wurde die Gesamtsumme von 1,051 Milliarden US-Dollar auf 1,049 Milliarden US-Doller gesenkt.

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