Microsoft vs. Samsung: Klage wegen eingestellter Patentzahlungen eingereicht

Wie Microsoft in einem offiziellen Blogbeitrag bekannt gab, hat man eine Patentklage gegen Samsung eingereicht.

Thema der eingereichten Klage sind Patentzahlungen, die Samsung seit 2011 an Microsoft leistete. Gegen Ende 2013 jedoch stoppte Samsung die Zahlungen, seitdem befanden sich die beiden Parteien im gegenseitigen Austausch über das weitere Vorgehen in dieser Sache. Hier konnte keine Einigung erzielt werden, sodass Microsoft nun eben mit einer Klage vor Gericht reagierte.

Im Vertrag geht es dabei größtenteils um sogenannte Cross-Licensing-Verträge – neben den Zahlungen erhielt Microsoft also auch Zugriff auf Samsungs Patentportfolio. Analysten schätzen die jährlichen Zahlungen von Samsung dabei auf ca. zwei Milliarden US-Dollar – insgesamt ist es also wenig überraschend, dass Microsoft die Zusammenarbeit „sehr schätzt“.

Samsung begründete die eingestellten Zahlungen mit der Nokia-Übernahme durch Microsoft, welche den Vertrag zwischen Microsoft und Samsung verletzt habe. Laut Microsoft habe sich Samsung hierbei aber nicht gerichtlich abgesichert und auch keine Begründung dafür kommuniziert – bei Microsoft nimmt man deswegen an, dass Samsung die Nokia-Übernahme lediglich als einen vorgeschobenen Grund nutzt und weiß, dass man im Unrecht liegt.