Motorola unterliegt Apple im Patent-Rechtsstreit

Vor dem Landgericht Mannheim unterlag Motorola heute Apple, der Richter Andreas Voss hat die mittlerweile dritte Klage von Motorola abgewiesen. Vergangenen Freitag schaffte es Motorola ein Verkaufsstopp von einigen iPhone-Modellen und dem iPad 3G zu erzielen, welches jedoch auch schon wenige Stunden später wieder aufgehoben wurde. Die Apple-Geräte wanderten zurück in den Apple Online Store und sind dort seit dem wieder verfügbar.

Das Landgericht Mannheim hat heute früh entschieden, dass Apple mit seinen Geräten keine Patente von Motorola verletzte, in der Verhandlung ging es um das Patent EP1053613. Motorola konnte nicht nachweisen, dass dies ein fester Bestandteil bei den UMTS-Standards ist und Apple diese mit einen Geräten verletze. Mehr Details gibt es bei bei Florian Müller von Foss Patents nachzulesen, der sich genauer mit dem Urteil auseinander gesetzt hat.

(Danke Bjoern!)

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