Unklarer Erfolg von Motorola gegen Apple beim LG Mannheim

Eigentlich wollte ich das Thema gekonnt ignorieren, da es, wie in der Überschrift bereits erwähnt, einfach noch vollkommen unklar ist, was Motorolas Erfolg gegen Apple beim LG Mannheim nun für den Handel bedeutet. Nachdem ich seit gestern Abend so viel Mist darüber gelesen habe und ihr einfach nicht aufhört Tipps per Mail, Twitter und Co. zu senden (Danke dafür!) gehe ich nun dennoch kurz darauf ein.

Das Landgericht in Mannheim hat dem amerikanischen Mutterkonzert von Apple (also Apple Inc.) untersagt, in Deutschland technische Geräte zu verkaufen, die Patente von Motorola verletzen. Der Vertrieb in Deutschland läuft aber nicht über Apple Inc, sondern über eine deutsche Tochterfirma, die in dem Urteil nicht mal erwähnt ist.

Bei den Patenten handelt es sich um übliche Standards zum „Senden eines Kommunikationssignals, welches eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst“, und zur „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“.

In dem Urteil wird auch kein Gerät beim Namen genannt, die betroffenen Patente lassen aber darauf schließen, dass diverse Produkte von Apple betroffen sind. Apple selbst sagt dazu, dass es eine „verfahrensrechtliche Angelegenheit“ sei, welche im Grunde nichts endgültig aussage und in der Tat ist noch unklar, wie sich das nun in der Praxis verhalten soll. Zumindest betont Apple, dass der Verkauft weitergeht und, dass man das Urteil natürlich anfechten werde.

Vom Gericht in Mannheim gibt es am heutigen Samstag keine weiteren Details zu erfahren. Geklärt werden müsste noch, wie es sich mit dem Onlineshop auf der Apple-Webseite verhält, da dieser auf Apple Inc. registriert ist bzw. unter der US-Firma läuft.