Wie das OLG Düsseldorf heute via Pressemitteilung bekannt gab, hat man nun rechtskräftig entschieden, dass das Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 in Deutschland bestehen bleibt. Soweit erstmal nichts Neues, denn bereits vergangene Entscheidungen kamen zu diesem Schluss.
Aber, für den deutschen Markt ist dies ohnehin nicht mehr so tragisch, da man hier seit einiger Zeit z.B. das Samsung Galaxy Tab 10.1N kaufen kann und sich das Urteil darauf ausdrück nicht bezieht. Zu diesem steht allerdings eine finale Entscheidung noch aus, die am 9. Februar fallen soll.
Die heutige Entscheidung betrifft nicht das Nachfolgemodell „Galaxy Tab 10.1 N“. Hinsichtlich des Tablets „Galaxy Tab 10.1 N“ hat das Landgericht Düsseldorf am 22.12.2011 mündlich verhandelt und wird am 09.02.2012 eine Entscheidung treffen [...]
Um einiges interessanter wird es, wenn man sich den Grund für das Verkaufsverbot anschaut, denn dieser ist nicht mehr wie ursprünglich angeführt Apples Geschmacksmuster, sondern ein Verstoß in Sachen Wettbewerbsrecht (UWG). Was zusätzlich zur Folge hat, dass dieses Urteil nur auf dem Bundesgebiet gültig ist. Man ist also eher der Meinung, dass Samsung das iPad nachahmt, anstatt es nachzubauen.
Der Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1“ verstoße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Samsung-Modell das Apple-Tablet „iPad“ in unlauterer Weise nachahme (§ 4 Nr. 9 b) Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb). Samsung nutze das herausragende Ansehen und den Prestigewert des „iPads“ unlauter aus.
Zum Thema Geschmacksmuster sagt man auch noch mal etwas und zeigt auch ganz klar, wo die Grenzen liegen. Nur ein Display mit dünnem Rahmen drum herum zu bauen, reicht eben nicht aus, um mal eben Apples Geschmacksmuster zu verletzen. Das Gericht meint dazu:
Hingegen habe Samsung nicht das von Apple eingetragene Geschmacksmuster verletzt. [...] Im Übrigen unterscheide sich das „Galaxy Tab 10.1“ ausreichend deutlich von dem von Apple angemeldeten Geschmacksmuster. So bestehe das angemeldete Geschmacksmuster ästhetisch wahrnehmbar aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Das „Galaxy Tab 10.1“ sei hingegen dreiteilig aufgebaut, es bestehe aus einer Vorderseite, einer Rückseite und aus einem verklammernden Rahmen.
Am Ende stellte man noch fest, dass die Ähnlichkeit der beiden Geräte Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 so groß wäre, dass von Apple beantragte Verbote nicht extra auch für das 8.9 entschieden werden müssen.
Hinsichtlich des „Galaxy Tab 8.9“ hat das Oberlandesgericht sich der Auffassung des Landgerichts angeschlossen, wonach die im Hinblick auf das „Galaxy Tab 10.1“ ergangene Anordnung auch das „Galaxy Tab. 8.9“ erfasse.
Da kann man doch nur noch mit dem kopf schütteln.
Eigentlich betreibt Apple unlauteren Wettbewerb. Das ist ja so als würde man BMW verklagen den 1er nur zu bauen um die Prestige des Golf auszunutzen.
Da hat ja mal ein Richter richtig entschieden. "Nachahmen" ist das richtige Wort! B)
Mag schon sein (auch wenn man jetzt wieder damit kommen könnte, dass auch Apple von anderen nachahmt, und das "Design" vom iPad ohnehin Minimalst-"form follows function" ist und deshalb nicht viel anders aussieht als digitale Bilderrahmen…).
Nur sollte Nachahmen nicht generell verboten sein. Sonst gibt's in Zukunft überhaupt keine Konkurrenz mehr. Schließlich sehen sich ja z.B. auch etliche Klamotten oder Autos bis aufs Markenlogo auf den ersten Blick zum Verwechseln ähnlich, und bei den Klamotten ist's wie beim iPad: Niemand will T-Shirts herstellen, die grässlich aussehen und die Arme unten dran hängen haben, nur damit sie nicht entfernt wie die von Fruit of the Loom aussehen.
Nur weil Android drauf läuft, muss man es nicht sofort verteidigen! Deshalb wird es nicht besser! Ich unterstelle Samsung Einfallslosigkeit! Sie haben sich ein iPad genommen und geschaut wie es aussieht, dem haben sie nachempfunden und damit das alles auch noch bezahlbar ist, alles ist Plastik umhüllt. Ich bin Apple dankbar, denn sie haben ne Menge Leute vor einer Enttäuschung bewart.
*Mit-vollem-Mund-Red*
Hat er was von Android gesagt?
*mehr-Popcorn-reinstopf*
Ja eben, Android ist das was ich haben will, fehlt nur noch die gute Hardware. :p
Höre auf zu mampfen, ich hab Hunger. xD
Falsch.
Das Gericht hat nicht wegen der Ähnlichkeit der beiden Produkte ein Verkaufsverbot beordnet, sondern, weil sie das "Image" des IPads benutzt haben. Dabei besteht keinerlei Ähnlichkeit zwischen den Produkten, sondern nur bei der Art des Vertriebes.
Falsch???
Imgrunde ist es mir Wurst, denn auch ohne ein Gerichtsurteil, ist und bleibt Samsung ein einfallsloses Unternehmen! Samsung gibt mir das gefùhl kannst du dir kein Original leisten dann kauf doch ein Samsung.
Apple ist halt nicht in der Lage konkurenzähige Produkte zu entwickeln und versucht so verlorenen Boden gut zu machen.
Ich glaube schon das sie dazu in der Lage sind.
Wohl eher ist Samsung nicht in der Lage etwas KOMPLETT EIGENTSTÄNDIGES zu entwickeln/designen und damit Erfolg zu haben…
Echt lächerlich…!
Und…verlorener Boden? Laut den letzten Quartalszahlen hat Apple mehr iPhones verkauft (man bedenke das es nur ein hochpreisiges Modell ist!!!), als Samsung Smartphones…von "high end" bis billig…
DAS ist eine Leistung!
Komplett eigenständig wird bei Tablets wohl nicht einfach, mit dem Galaxy Note haben sie das aber geschafft.
"Und…verlorener Boden? Laut den letzten Quartalszahlen hat Apple mehr iPhones verkauft (man bedenke das es nur ein hochpreisiges Modell ist!!!), als Samsung Smartphones…von "high end" bis billig… "
Also ob das 3GS wirklich noch HighEnd ist und auch bei hochpreisig kann man drüber streiten. Die meisten verkauften iPhones letztes Quartal waren wahrscheinlich eh 4er. Die sind jetz so "billig" das sich jeder eins leisten kann mit nem Vertrag. Also Apple hat die Zahlen auch nur mit 3Geräten und nicht mit einem erreicht.
hast du nicht dieses minderwertige plastik 3GS?
was für ein typ
du bist nicht in der Lage
Man kann viel sagen aber DAS ist schon recht peinlich. Merkste selber ne?
)
(iPhone, iPod, iPad & Macbook ist alles sehr ""konkurenzähige"" Produkte
Man muss echt arm dran sein, wenn einem gegen eine Argumentation nur noch das Schlecht machen des Autors durch den Bezug auf Rechtschreibfehler in seinem Posting einfällt…
Ohje…. finde das alles lächerlich =/
Popcorn? Check…
Sessel mit Fußstütze? check…
Chrome auf Auto-F5? Check…
Jede menge Android vs. Apple gezeter…? Kann kommen
"Chrome auf Auto-F5? Check… " Ach du bist das mit der Serverlast! :p
*Mit-vollem-Mund-Red*
Verdient ihr eigentlich was mit Klicks? Und kann ich von den generierten 200.000 klicks in den letzten 10 minuten etwas abhaben?:D
Nope, daran verdienen wir nichts. Nur wenn du etwas über Parterlinks kaufst oder auf Google-Ads klickst, wozu wir aber laut Google-Richtlinien keinen aktiv auffordern dürfen. ^_^
Seh ich das Richtig: Alle die jetzt hier groß rufen das ist gut, das ist richtig sind ebenfalls der Meinung, dass das sie das Galaxy Tab mit ihrem iPad verwechseln könnten?
Nein! Ich verwechsle die Tabs bestimmt nicht. Und das Geschmacksmuster halte ich für bescheidene Soße.
Leider sind sich die Tablets einfach zu ähnlich. Nicht zum verwechseln aber es sieht "nachgeahmt" aus!
Aber was zum Beispiel die Galaxy SG1/2 und ä. angeht, könnte Samsung wirklich mal etwas andere Desings fahren. Was sie beim Nexus S und Galaxy Nexus wieder bewiesen haben. Denn Samsung kann auch schöne Geräte bauen
Und wann genau war dann das letzte schöne Gerät von Samsung, das nicht auf dem Design eines anderen Herstellers beruht? Muss wohl vor der Galaxy/Ace etc. Serie gewesen sein…
Galaxy Nexus!?
Beim Tablet design bleibt halt nicht viel Spielraum für neues. Ein Rand zum anfassen muss vorhanden sein und da man das Tablet in verschiedenen Ausrichtungen verwendet sollte er gleichmäßig sein. Eckige Tablets wären unhandlich ebenso wie Tablets die nicht Eben aufliegen (beispiel Sony Tablet) dann im quer- oder hochformat sehr ungünstig liegen.
Der Spielraum ist also verdammt dünn und kann sich eigentlich nur auf dem Grand von Buttons, Anordnung der Kamera, Logo und dergleichen bewegen.
http://www.baekdal.com/opinion/apple-never-design…
Mich würde ja mal das ganze Urteil mit Begründung interessieren. Geschmacksmuster nicht verletzt – okay. Gegen unlauteren Wettbewerb verstoßen – häh? Widerspricht doch eigentlich der Aussgae davor! Unlauer kann es ja nur sein, wenn es das Original soweit nachahmt, dass es das Geschmacksmuster verletzen müsste (?) oder, wenn der Kunde aus Versehen zum "falschen" Produkt greifen könnte, da er den Unterschied nicht erkennen kann oder aber das "Nachahmerprodukt" den Eindruck erwecken würde, das Original zu sein. Beim Aussehen wurde das verneint und Samsung schreibt auch nicht drauf, dass es ein Apple iPad wäre. Also: offenbar reicht es dann schon aus, die Verpackung zu ändern!?!
Es ahmt das iPad nach, aber verletzt nicht das Geschmacksmuster, ist doch eigentlich eindeutig!? http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/presse/05presse…
Nee, ist leider nicht eindeutig. Trotzdem danke für den Link der Pressemitteilung. Mal schauen, wie das endgültige Urteil ausschaut.
Also die eigentliche Frage ist: WORIN ahmt das Samsung Tab das iPad nach; nach Meinung des Gerichts natürlich. Nachahmung beinhaltet ja etwas mehr als nur die Optik.
Ähm, du hast es selbst beantwortet, in diversen Punkten, so, dass es wettbewerbsrechtlich relevant ist. Look and Feel, Vermarktung, usw. Details kommen evtl. noch, aber an sich ist es doch klar!? Nach dem Gesetzt würde es bereits reichen, wenn du mit deinem Produkt an das iPad erinnerst. Ursprünglich wurde dieses Gesetzt gemacht, damit du nicht mit einem Billigen Nachbau den "Ruhm" eines teuren Originals ausnutzen kannst. Meines Erachtens ist es darum ohnehin fraglich, ob es hier in dieser Form richtig angewandt wurde. Aber das klären andere.
"Meines Erachtens ist es darum ohnehin fraglich, ob es hier in dieser Form richtig angewandt wurde. Aber das klären andere. "
Jupp, genau das meinte ich damit.
Alles Käse. Anscheinend hat das OLG nur nach nem Grund gesucht das Galaxy Tab zu.verbieten. Geschmacksmuster war ihnen wohl doch zu dürftig als Grund.
Heißt also dass das iPad jede Konkurrenz langsam verlieren wird, und Apple seine Monopol-Stellung ausbauen wird. So entsteht Wettbewerb!
Diskutiert das bitte.
Irgendwie verstehe ich das nicht. Diese beiden Sätze irritieren mich:
>>weil das Samsung-Modell das Apple-Tablet „iPad“ in unlauterer Weise nachahme<<
>>Hingegen habe Samsung nicht das von Apple eingetragene Geschmacksmuster verletzt.<<
Auf der einen Seite kommt der Vorwurf der Nachahmung, auf der anderen Seite hat es das Geschmacksmuster dann wohl nicht nachgeahmt oder wie? Ist doch irgendwie ein Wiederspruch in sich? Bis jetzt meinte man doch das Samsung das Geschmacksmuster von Apple nachahmt wogegen Apple ja klagte. Nun, wohl keine Verletzung des Geschmacksmusters. Wenn das so festgestellt wurde wieso dann trotzdem Nachgeahmt?
Kann sein das ich auf der Leitung stehe. Vielleicht hilft mir jemand da raus? Danke !
Genau da liegt der Widerspruch in der Pressemitteilung des Landgerichts. Die genauen Punkte stehen wohl im Urteilsbeschluss. Das Aussehen ist es wohl nicht, sonst hätte man das Geschmacksmuster herangezogen. Eine reine Ähnlichkeit der Tabs reicht dauerhaft für ein Verkaufsverbot jedenfalls kaum.
Ich finde die Begründung (so wie wir es lesen) eine Farce. Der Kläger, also Apple selbst hat ja nichteinmal Schaden genommen. Die Quartalszahlen sind gigantisch. Gibt es aus Deutschland aktuell noch ein Land das aus gelichem Grunde ein Verkaufsverbot aufrecht erhält? Mir fällt keines ein.
Ich finde das Urteil sehr bedenklich.
Würde man es auf andere Branchen anwenden, würde der halbe Haushaltsgeräte- und Automarkt verschwinden, neben Fernsehern, Musikanlagen, DVD-Playern und und und.
Mir ist es schleierhaft, warum Apple hier so eine Sonderbehandlung bekommt.
Jetzt mal im ernst, denks du die Gerichte beschäftigen sich ausschließlich mit Samsung vs. Apple?
Industriespionage, Plagiate und Nachahmer gibt es in jeder Branche und sie wird in Gerichten und mittels Polizei bekämpft. Nur weil es von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen wird, heißt es nicht dass es nicht passiert. Siehe Orakel vs. Google, das wird schlichtweg ignoriert.
Ja ist schon klar, nur dass es es da nicht zu Urteilen zugunsten eines Verkaufsverbots kommt, wenn wie in diesem Fall weder Industriespionage noch Plagiarismus im Spiel waren, sondern "das herausragende Ansehen und der Prestigewert" ausgenutzt wurden. Sorry aber WTF, was ist DAS bitte für eine Begründung?
Damit hätten BMW und Mercedes erst Audi und dann die halbe Autowelt von Lexus bis Hyundai verbieten können, weil sie "das herausragende Ansehen und den Prestigewert" ihrer Nobelkarossen ausnutzen.
Oder warum ist eigentlich noch nicht Sonys Move verboten, es hat auch schamlos "das herausragende Ansehen und den Prestigewert" von Nintendos Bewegungssteuerung kopiert, siehe hier: http://files.g4tv.com/ImageDb3/205342_S/Why-PlayS…
1. Ich habe erklärt, das in anderen Branchen und Unternehmen auch geklagt wird, siehe Orakel, Kodak oder LG vs. Sony. Es wird aber so getan als ob nur Apple klagt und auch noch unterstellt, sie würden Richter kaufen. Wir wissen doch alle, Apple genießt hohe Aufmerksamkeit und so werden nun mal Artikel verkauft.
2. Ich weiß nicht ob man Auto Industrie mit der Elektronik Industrie vergleichen kann, müsste es auch schmerzlich feststellen, außerdem ich glaube das niemand sich mit einem Piëch anlegen wird.
3. Sony Move? Weist du ob Sony linzensgebüren zahlt? Oder die Technik von Nintendo gekauft wurde? Ich weiß es nicht, du wahrscheinlich auch nicht, wie den auch, es wird nicht berichtet oder es ist nicht im fokus der Öffentlichkeit.
Aber LG hat gegn Sony ein verkaufverbot erwirkt, weil sie in der Blue Ray Technik ihre Patente verletzt sahen, man hat sich dann geeignet. Wo kein Kläger, da auch kein Richter.
Alles andere ist show.
zu 1.: Wie gesagt, ist klar, siehe dazu nochmal meinen ersten Absatz.
Ein Urteil zugunsten eines Verkaufsverbots, wenn wie in diesem Fall weder Industriespionage noch Plagiarismus im Spiel waren, sondern "das herausragende Ansehen und der Prestigewert" ausgenutzt wurden. Das ist einfach absurd.
zu 2.: Warum nicht?
zu 3.: Natürlich weiß ich, dass Sony NICHTS zahlt, weil Nintendo einen Teufel tun würde Lizenzen für die Wiimote Technik zu verkaufen und Sony einen Teufel tun würde diese zu kaufen.
Die verwendete Technik ist zwar nicht dieselbe, aber die Controller sehen sich zum verwechseln ähnlich, würde also auch unter "ausnutzen des herausragenden Ansehens und des Prestigewerts" fallen, denn jeder weiß wie die Wii damals eingeschlagen ist und in aller Munde war.
Hätte Nintendo also eine Möglichkeit gesehen ein Verkaufsverbot mit einer ähnlichen Argumentation wie hier bei Apple zu erreichen, hätten sie es garantiert versucht.
1.Der Unterschied zwieschen dir und mir ist, dass du dich als beführworter von Samsungs Geschäftspolitik hinstellt und weil Apple als Gegner siehst, ich versuche klar zu stellen, und nenne es wie du willst, dass Samsungs geschàftpolitik unrecht ist. Jeder der einen gesunden Menschen verstandt hat und zwei Augen im Kopf hat sieht dass Samsungs Tablet wie ein iPad aussehen, dafür Brauch ich kein Urteil.
2. Ich kann dir eins sagen, kein Politiker, Journalist und kein andere Autohersteller auserhalb der EU wird sich mit der Deutschen Autoindustrie anlegen. Nicht mit der Industrie die zu dem Wirtschaftsfaktor in Deutschland gehört, des deutschen liebsten kind, sogar für die ollen Opellaner hat man alles in die Waagschale geworfen…;) nur ein Scherz.
Sorry wer was anderes glaubt der irrt sich gewaltig.
Wii Ist der Überraschung Sieger schlecht hin. Ich kann mich noch sehr gut errinnern wie die Fachpresse schrieb, nicht zeitgemäße Technik, kein HD, bla, bla und PS3 ist das Maß aller Dinge und sehe da, die komplette Fachpresse hat sich blamiert!!!
Zurück zum Thema, du sagst es, hätte Nintendo eine Chance gesehen, nun haben sie nicht, sie haben's noch nichtmal versucht oder willst du etwa sagen, dass jemand Nintendo vor dem Gericht gesagt hat "du kommst net rein" :p
Übrigens, die Motion plus Kamm, glaub ich drei Jahre später.
Piech hat vor kurzem zugegeben, dass er seinen ach so tollen Volkswagen Konzern in den 90ern eine Woche vor der Insolvenz hatte.
So toll war der Mann am Steuer nicht. Abre VW mit Apple zu vergleichen ist schonmal gut. Beide verkaufen immens Stückzahlen und eigentlich keiner weiß genau, warum. Ist ja nicht so, dass deren Produkte die einzig guten oder besten auf dem Markt wären und das ganze noch zu vernünftigen Preisen wäre.
Also, die beiden Konzerne verfolgen tatsächlich den selben Weg.
Massenprodukte mit überhöhten Preisen und sind damit erfolgreich.
Komische Welt.
Naja, scheinbar kommt es nicht an! Wie denn auch….