Mindestens 10 Mbit/s für alle: Bundesrat stimmt neuer Verordnung zu

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Der Bundesrat hat heute einer Verordnung der Bundesnetzagentur zugestimmt, die Mindestanforderungen für den Fesnetz-Internetzugang festlegt.

Bürger, die bislang keinen ausreichenden Zugang zu Internet- oder Sprachkommunikationsdiensten hatten, erhalten damit erstmals einen individuellen rechtlichen Anspruch. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie, die den Bund zur sogenannten Universaldienstgewährleistung verpflichtet.

Zu ihrer Umsetzung regelt die Verordnung Mindestanforderungen an Internetzugangs- sowie Sprachkommunikationsdienste: Die Unternehmen müssen Bandbreiten von mindestens 10,0 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download beziehungsweise mindestens 1,7 Mbit/s im Upload leisten. Die Latenz – also Verzögerungszeit – darf höchstens 150,0 Millisekunden (ms) betragen.

Die Parameter der Verordnung orientieren sich – nach Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes – insbesondere an der von 80 Prozent der Verbraucher im Bundesgebiet genutzten Mindestbandbreite, Uploadrate und Latenz. Die Verordnung soll rückwirkend zum 1. Juni 2022 in Kraft treten.

Bundesrat fordert weitere Verbesserungen

In einer begleitenden Entschließung kritisiert der Bundesrat, dass die Verordnung den Erwartungen der Bürger an „schnelles Internet“ nicht gerecht wird.

Zur gleichberechtigten Teilhabe am digitalen Leben sei es unabdingbar, dass jedem Haushalt in Deutschland die bestmögliche Versorgung zuteil werde – auch im ländlichen Raum.

Daher fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Mindestversorgung vor dem Hintergrund der stetig steigenden technischen Anforderungen an Internetzugangs- und Sprachtelekommunikationsdienste zügig weiterzuentwickeln. Der Bundesrat bemängelt obendrein, dass vor allem in Mehrpersonenhaushalten die aktuellen Mindestversorgungsraten nicht ausreichen, um parallel aufkommende Bandbreitenbedarfe zu decken.

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  1. Denis 🏅

    Also zu der Entscheidung kommt es wohl ganz stark auf den eigenen Standpunkt an.
    Mir selbst nützt es nicht viel, weil hier so 13mbit down und 1,9 up anliegen.
    Leider da Telekom, zahlt man hier dafür unnötig mehr, da man den "Mindesttarif" von 32Mbit zahlen darf -..-
    Aktuell leider noch der einzige Anbieter hier. Ändert sich dank unserer Stadt bald, da die auf eigene Kosten Glasfaser ausbauen.

    Für ne Bekannte 3 Dörfer weiter wäre das wie ein Sprung in die Moderne, deren Internetspeed ist eher in kbit zu messen. Ne einfache E-Mail ohne Anhang versenden dauert schon mal 20-30 Sekunden. Mit ner PDF als Anhang kannste auch fast schon die Postkutsche zum nächsten Amt schicken -.-
    Also die würde sich freuen :D

  2. gerk 🍀

    50mbits sollte mittlerweile standart sein und der ping nicht über 20ms

  3. RollinCHK 🌟

    10 Mbit/s sind als Mindestnorm schon OK… Damit ist Surfen möglich, auch das Streaming in HD funktioniert, alles nicht das Thema… Mindestnorm wohl gemerkt…

    Bedenklicher ist das Mindestlevel für den Upload… Das ist der Flaschenhals, 1,7 Mbit/s sind z. B. für Videotelefonie usw. schon ne heikle Kiste…

  4. SuperMario ☀️

    Und was kann man sich dafür dann kaufen ? Ich meine wenn nun mal keiner 10MBit/s liefern kann an einem Standort, ändert ja die Verpflichtung mindestens 10MBit/s zu liefern auch nix dran. Worst case sagt der Anbieter dann also, kein Internet möglich weil er könnte ggf. nur 6MBit liefern ?

    Erinnert mich ein wenig an den Rechtsanspruch auf einen Kita platz … kann man sich auch nix für kaufen, wenn es keinen Platz gibt, gibt es halt keinen Platz. rechtsanspruch hin oder her.

  5. Johannes der Säufer 🏅

    10 Mbits. was kann man damit machen?

  6. Hüppelzwecke 🍀

    10 MBit ist einfach nur lächerlich. Aber Internet ist ja Neuland für die Herren in der Bundesregierung.

    10 MBit wäre vor 20 Jahren aktuell gewesen, heutzutage sollte es mindestens 100 MBit sein.

    1. Koreh 🌀

      halt mal den ball flach. vor 10 vielleicht.
      vor 20 gab's ja noch nicht mal bei jedem anbieter ne flat, noch viele volumentarife und vielerorts entweder gar kein DSL oder nur 384/768er.

  7. max 🔆

    Naja 16 MBit/s müssten es im Jahr 2022 schon sein

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