Telekommunikationsgesetz: Das ist ab Dezember 2021 neu

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Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) steht in den Startlöchern. Es soll unter anderem stärkeren Kundenschutz bringen.

Das Gesetz setzt die Vorgaben des europäischen Kodex für die elektronische
Kommunikation um. Ab dem 1. Dezember 2021 treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Besonders interessant ist dabei das Themenfeld „automatische Verlängerung und Änderung von Verträgen“.

Die anfängliche Vertragslaufzeit darf wie bisher maximal 24 Monate betragen.
Bevor sich ein Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit stillschweigend verlängert, muss der Anbieter darauf hinweisen. So sollen Kunden die Möglichkeit bekommen, noch rechtzeitig zu kündigen. Kunden können zudem einen Vertrag, der sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit stillschweigend verlängert hat, jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen.

Minderungsrecht und weitere Anpassungen

Wenn ein Anbieter einen Vertrag einseitig ändert, können Kunden den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Kosten nun in der Regel kündigen. Sie können die Kündigung innerhalb von drei Monaten, nachdem der Anbieter über die geplante Änderung des Vertrages informiert hat, aussprechen. Beendet ist der Vertrag jedoch frühestens ab dem Zeitpunkt, zu dem die Vertragsänderung auch wirksam wird.

Auch ein Minderungsrecht, wenn der Internetzugang zu langsam ist, kommt. Wenn Kunden nicht die vertraglich vereinbarte Leistung des Internetzugangsdienstes erhalten, können diese das monatliche Entgelt gegenüber ihrem Anbieter mindern oder den Vertrag außerordentlich kündigen.

Weitere Bereiche, in denen Anpassungen erfolgen werden, sind: „Entstörung: Wenn Telefon und Internet gestört sind“, „Anbieterwechsel, Rufnummernmitnahme und Umzug“, „Recht auf Versorgung“ und mehr. Die Bundesnetzagentur hat sämtliche Anpassungen der TKG-Novelle 2021 online aufgelistet.

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  1. Dengio 🪴

    Moin.
    ist es auch nicht so, dass die Internetanbieter/Mobilfunkanbieter auch einen Vertrag mitanbieten müssen, der nur 12 Monate geht?

    Finde diese Info sollte auch mit in den Artikel

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