Verkaufsverbot für 3G-iPads und ältere iPhone-Modelle in Deutschland (Update 2)

Nun ist es passiert, Motorola hat ernst gemacht und das Verkaufsverbot für 3G-iPads und ältere iPhone-Modelle in Deutschland durchgesetzt. Obwohl Apple gegen die damalige Entscheidung vorgehen wollte, scheint man keinen Erfolg gehabt zu haben. Sowohl im Apple Shop als auch bei den ersten Händlern sind die Geräte nicht mehr verfügbar. Dies wurde auch uns gegenüber von einigen großen deutschen Onlineshops im Bezug auf das iPad 3G bestätigt.

Das Landgericht in Mannheim hat dem amerikanischen Mutterkonzert von Apple (also Apple Inc.) bereits im November 2011 untersagt, in Deutschland technische Geräte zu verkaufen, die Patente von Motorola verletzen. Einige Reseller dürften die Geräte dennoch weiterhin anbieten, denn der Vertrieb in Deutschland läuft nicht über Apple Inc, sondern über eine deutsche Tochterfirma, die in dem Urteil nicht erwähnt wurde.

Bei den Patenten handelt es sich um übliche Standards zum “Senden eines Kommunikationssignals, welches eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst”, und zur “Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern”.

Apple sagt derzeit dazu:

Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden.

Apple ist der Ansicht, dass Motorola die Nutzung der Patente bisher nicht zu akzeptablen Bedingungen anbietet. Das Urteil ist aktuell „vorläufig vollstreckbar“, das heißt, es kann durchaus sein, dass eine höhere Instanz diese Entscheidung kippt und Motorola dann für den Apples entstandenen Schaden für das Verkaufsverbot aufkommen muss. Für diesen Zweck musste Motorola eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro  hinterlegen.