Apple stoppt Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Europa
Kaum zu glauben aber wahr, Apple hat den Vertrieb des Android-Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1 in Europa von dem Landgericht Düsseldorf per einstweiliger Verfügung stoppen lassen. Die Begründung ist bereits bekannt, denn der Konzern hatte dieses Vorgehen schon vor einigen Tagen in Australien gezeigt und will zudem die Importe in die USA blockieren.
Man wirft Samsung vor, dass Schutzrechte verletzt würden. Zudem heißt es, würde das iPad kopiert und dessen „Kultstatus“ ausgenutzt. Die Verfügung betrifft sowohl die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach, als auch die Muttergesellschaft, welche in Südkorea ansässig ist. Samsung bestätigte die Verfügung und auch die Unterbrechung des Vertriebs auf unbestimmte Zeit, äußerte sich aber nicht weiter dazu.
Sollte Samsung gegen die Verfügung verstoßen, droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro, oder sogar eine Ordnungshaft der Verantwortlichen von bis zu zwei Jahren. Das Verkaufsverbot gilt für die gesamte europäische Union, aber nicht in den Niederlanden.
Ich habe bereits ein Samsung Galaxy Tab 10.1 hier vor mir liegen, wie schnell entsprechende Händler solch ein Verkaufsverbot umsetzen, kann ich euch aber nicht sagen. Was haltet ihr davon?
Noch als kleinen Hinweis: Apple hat damit noch keinen Rechtsstreit gewonnen, es ist „nur“ eine einstweilige Verfügung. Die endgültige Entscheidung steht noch aus. Andere Meldungen sind schlicht falsch.
Auf dem Blog fosspatents äußert sich Florian Müller, der wohl Fachmann in diesem Bereich ist und gibt einige weitere Details an. Es geht in diesem Fall nicht um Patente bei der Software oder der Hardware, sondern um Urheberrechtsverstöße, welche sich allgemein auf das Design beziehen. In folgendem Dokument lässt sich das „Community Design“ einsehen, für welches Apple das Urheberrecht beansprucht.
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