Gericht entscheidet: Motorola und Samsung verletzen Apples Touch-Event-Patente nicht

Ein Mannheimer Gericht hat gestern eine weitreichende Entscheidung in Sachen „Apple vs. alle anderen“ getroffen. Gegner der Cupportinos waren dieses Mal Samsung und Motorola, Streitpunkt war ein Touch-Event-Patent, welches beschreibt, wie ein Betriebssystem auf eben jene Toucheingaben antwortet bzw. diese ignoriert.

Das Gericht hat hierbei beschlossen, dass Samsung und Motorola dieses Patent nicht verletzt haben. Vollständige Erklärungen zur Entscheidung des Gerichtes sind derzeit noch nicht verfügbar, allerdings kann man davon ausgehen, dass das Gericht diese Entscheidung getroffen hat, da das betroffene Patent einfach viel zu trivial sei. Insofern ist es auch ein wichtiger Sieg für Motorola und Samsung, da man hier starken Problemen ausweicht, die aufgekommen wären, wenn Apple gewonnen und dadurch ein mögliches Verkaufsverbot betroffener Geräte hätte erwirken können.

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