Nokia vs. HTC: Nächste Runde im Patentstreit

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Gegenüber der US International Trade Commission hat Nokia zwei neue Beschwerden über Patentverletzungen eingereicht. Diese umfassen insgesamt neun verschiedene Patente und richten sich gegen HTC. Dazu behauptet Nokia auch, dass man global 50 Patente besitzen würde, die gegen HTC einsetzbar wären.

Die neun Patente würden sich dabei auf Spracheingaben, Datenübertragung, Roaming-Funktionen, Datentransfer zwischen zwei Geräten, Berechtigungsverwaltung in Apps, Video-Encoding und -Decoding, Aspekten des Unibody-Designs sowie dem wagen Punkt „expanding a device’s capabilities with new applications“ beziehen.

Bereits im September begannen die Streitereien zwischen Nokia und HTC und im März konnte ein Verkaufsverbot einiger älterer HTC-Geräte beim Landgericht Mannheim erwirkt werden. Nach Nokias Aussage habe HTC allerdings nicht aus der Sache gelernt und schiebt die Schuld auf Zulieferer, weswegen  nun diese neuen Schritte unternommen werden.

We began actions against HTC in 2012 to end the unauthorized use of our proprietary innovations and technologies, […] Since then, despite the German courts confirming infringements of Nokia patents in HTC products, HTC has shown no intention to end its practices, instead it has tried to shift responsibility to its suppliers. We have therefore taken these further steps to hold HTC accountable for its actions.

HTC wird sich das aber natürlich nicht einfach so gefallen lassen. Derzeit warte man auf das Eintreffen der offiziellen Dokumente, nach deren Sichtung die Möglichkeiten zum Schutz der eigenen Rechte abgewägt werden würden, heißt es diesbezüglich von offizieller Seite. Es wird also wieder spannend zwischen den Fronten.

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