Nokia erwirkt Verkaufsverbot für ältere HTC-Smartphones

Nokia hat in einem aktuellen Urteil des Landesgericht Mannheim ein Verkaufsverbot gegen Smartphones von HTC erwirkt, welche ein Stromsparpatent der Finnen verletzen. Sollte Nokia das Verkaufsverbot durchsetzen, dann müsste man eine Kaution von 5 Millionen Euro hinterlegen, welche im Fall einer Niederlage bei einer höheren Instanz an HTC geht. HTC hat jetzt die Möglichkeit Berufung einzulegen, Nokia hat von seinem Verkaufsverbot allerdings noch keinen Gebrauch gemacht. Es stellt sich sowieso die Frage, ob Nokia diesen Weg gehen wird, denn laut einer Stellungnahme von HTC sind nur drei Geräte (Wildfire S, Desire S und Rhyme) betroffen, welche sowieso nicht mehr in Deutschland angeboten werden.

To date, of the twenty-two infringement actions that Nokia has brought against HTC in Germany, two (EP 1329982 and EP 1474750) have been stayed because of concerns over validity and two (EP 0812120 and EP 1312974) have been dismissed outright. This decision cannot be described as a ‘win’ for Nokia because it only applies to handsets that are no longer imported into Germany, and newer HTC handsets do not use the accused technology. As Nokia clearly went to great lengths to assert its strongest patents first, we are confident that its non-essential patent portfolio poses little threat to HTC.

Aktuelle Smartphones von HTC sind also nicht betroffen und auch wenn HTC enttäuscht vom Urteil in Mannheim ist, so zeigt man sich zuversichtlich. Dieses Urteil kann von Nokia keinesfalls als Sieg verbucht werden heißt es weiter in der Stellungnahme, denn die angesprochenen Geräte werden nicht mehr nach Deutschland importiert und ein Verkaufsverbot für andere Modelle kann man mit diesem Urteil nicht erwirken. Momentan nutzt Nokia ein Portfolio von 40 Patenten bei diversen Klagen gegen HTC, besitzt insgesamt allerdings über 10.000 Patente. Man könnte den Druck also in Zukunft auch noch weiter erhöhen, bis HTC vielleicht irgendwann gezwungen ist Patentzahlungen an die Finnen zu tätigen.

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