Pinch-to-Zoom: Apples Patent für ungültig erklärt

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Eines der wichtigsten Apple-Patente im Kampf gegen Samsung beschrieb unter anderem eine bekannte Bediengeste auf Smartphone und zwar Pinch-to-Zoom. Kritiker beanstandeten dieses Patent bereits eine ganze Weile, vor allem während der Prozesse zwischen Apple und Samsung, denn ob diese Geste patentwürdig ist, darüber stritten sich die Geister. Samsung bekam zudem u.a. für die Verletzung dieses Patents deftige Strafen aufgebrummt. Das US-Patent- und Markenamt (kurz USPTO) hat nun in einer Nachuntersuchung das Apple-Patent mit der U.S. Patent Nummer 7,844,915, das auch Pinch-to-Zoom beschrieb, für ungültig erklärt.

Alle 21 Punkte der Patentbeschreibung seien nichtig. Die Nachuntersuchung wurde während des großen Prozesses zwischen Apple und Samsung initiiert, ursprünglich hatte Apple das Patent im Jahr 2007 zugesprochen bekommen. Apple hat nun natürlich die Möglichkeit Widerspruch einzulegen, wobei hier die Erfolgsaussichten erfahrungsgemäß eher gering sind, da das USPTO solche Entscheidungen nicht leichtsinnig trifft.

via androidauthority Quelle cnet Bild mobiFlip.de


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