Digitale Märkte: Europäische Kommission benennt sechs „Torwächter“
Die Europäische Kommission hat erstmals sechs digitale „Torwächter“ benannt, darunter Unternehmen wie Alphabet, Amazon, Apple, ByteDance, Meta und Microsoft.
Die Benennung erfolgte im Rahmen des Gesetzes über digitale Märkte, das Unternehmen als „Torwächter“ identifiziert, wenn sie über zentrale Plattformdienste einen wichtigen Zugang zu Verbrauchern bieten. Insgesamt wurden 22 zentrale Plattformdienste als Torwächter identifiziert.
Die designierten Torwächter haben laut der Europäischen Kommission jetzt sechs Monate Zeit, um die Bestimmungen des Gesetzes über digitale Märkte zu erfüllen und müssen innerhalb dieser Frist einen detaillierten Bericht über die Einhaltung der Bestimmungen vorlegen. Die Kommission wird die Umsetzung und Einhaltung dieser Verpflichtungen überwachen und kann bei Nichteinhaltung Bußgelder verhängen.
Das sind die „Torwächter“
Die Europäische Kommission hat außerdem vier Marktuntersuchungen eingeleitet, um die Anmeldungen von Microsoft und Apple weiter zu prüfen, wonach einige ihrer zentralen Plattformdienste (Microsoft: Bing, Edge und Microsoft Advertising; Apple: iMessage) nicht als Zugangsportale eingestuft werden, obwohl sie die Schwellenwerte erreichen. Diese Untersuchungen sollen innerhalb von fünf Monaten abgeschlossen werden. Darüber hinaus wird untersucht, ob das iPadOS von Apple als Zugangsport gezählt wird, obwohl es die Schwellenwerte nicht erreicht. Diese Prüfung soll innerhalb von maximal 12 Monaten abgeschlossen sein.
Ist genau richtig, hier werden tatsächlich sehr gute Regeln umgesetzt.