Verkaufsverbot für 3G-iPads und ältere iPhone-Modelle in Deutschland (Update 2)

Nun ist es passiert, Motorola hat ernst gemacht und das Verkaufsverbot für 3G-iPads und ältere iPhone-Modelle in Deutschland durchgesetzt. Obwohl Apple gegen die damalige Entscheidung vorgehen wollte, scheint man keinen Erfolg gehabt zu haben. Sowohl im Apple Shop als auch bei den ersten Händlern sind die Geräte nicht mehr verfügbar. Dies wurde auch uns gegenüber von einigen großen deutschen Onlineshops im Bezug auf das iPad 3G bestätigt.

Das Landgericht in Mannheim hat dem amerikanischen Mutterkonzert von Apple (also Apple Inc.) bereits im November 2011 untersagt, in Deutschland technische Geräte zu verkaufen, die Patente von Motorola verletzen. Einige Reseller dürften die Geräte dennoch weiterhin anbieten, denn der Vertrieb in Deutschland läuft nicht über Apple Inc, sondern über eine deutsche Tochterfirma, die in dem Urteil nicht erwähnt wurde.

Bei den Patenten handelt es sich um übliche Standards zum “Senden eines Kommunikationssignals, welches eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst”, und zur “Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern”.

Apple sagt derzeit dazu:

Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden.

Apple ist der Ansicht, dass Motorola die Nutzung der Patente bisher nicht zu akzeptablen Bedingungen anbietet. Das Urteil ist aktuell “vorläufig vollstreckbar”, das heißt, es kann durchaus sein, dass eine höhere Instanz diese Entscheidung kippt und Motorola dann für den Apples entstandenen Schaden für das Verkaufsverbot aufkommen muss. Für diesen Zweck musste Motorola eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro  hinterlegen.

Update

Bei ifun hat man eine interne Telekom-Memo erhalten, auch dort wird es vorerst kein iPhone 3GS und iPhone 4 geben wenn die Lager leer sind. Das iPhone 4S darf jedoch weiterhin uneingeschränkt verkauft werden. Bei den anderen Netzbetreibern wird die Nachricht wohl ähnlich ausgesehen haben.

Am 1. Februar hat uns Apple darüber in Kenntnis gesetzt, dass Motorola den Unterlassungstitel aufgrund ihrer Patentverletzungsklage gegenüber Apple zum 31. Januar 2012 erwirken konnte. Das Urteil impliziert ein Verkaufsverbot von Apple in Deutschland. Betroffen sind hiervon die iPad 2 3G Varianten, das iPhone 3GS 8 GB sowie das iPhone 4 8GB. Die aktuelle Rechtslage sieht jedoch kein Verkaufsverbot für das iPhone 4 S vor. Ein Verkauf ist demnach weiterhin uneingeschränkt möglich. Solange noch Bestand verfügbar ist, können die Modelle iPhone 3GS, iPhone 4 und iPad 2 weiterhin über die Telekom Deutschland GmbH vermarktet werden. Sind die Endgeräte abverkauft, sind keine weiteren Buchungen über die Bestellsysteme möglich.

Update 2

Anscheinend wird Apple die Geräte noch heute wieder im Online Store anbieten.

via iphone-ticker Danke Bjoern! Bild: CC von KB35

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