Ist eine Smartphone-Sicherheitslücke ein Mangel?

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Ich war der Meinung, dass das Updates ne Sache vom Support sind. Zudem kann auch nicht jeder seinen Windows-PC deswegen zurückgeben, nur weil immer wieder Lücken auftreten. :lol:

Seht das nicht als Rechtsberatung an und auch nicht in jedem Fall als hieb und stichfest, denn Ihr kennt das ja, verschiedene Juristen, verschiedene Ansichten.

Grundsätzlich kommt es bei der Bejahung eines Sachmangels im Sinne des §434 BGB darauf an, welche Beschaffenheit üblicherweise von der Sache zu erwartet ist, wenn keine Individualabrede zwischen den Parteien vorgenommen wurde.

Die Beschaffenheit des Gerätes und seiner Software wäre wahrscheinlich mangelhaft, wenn der Fehler in der Software so gravierend ist, dass es fast jedem und nicht nur einem Fachkundigen möglich ist, diese Sicherheitslücke auszunutzen.

In letzterem Fall wäre es keine Frage eines Mangels, sondern des rechtswidrigen Verhaltens dritter Personen. Es ist offensichtlich, dass eine übliche Software nicht vor jedem unberechtigtem Eingriff Dritter schützen kann.

Es kommt also darauf an, ob die in Frage stehenden Sicherheitsanforderungen bzw. Schutzmechanismen üblicherweise bei gleichartigen Sachen zu erwarten sind.

Die Beweislast ob ein Mangel überhaupt vorliegt, trägt grundsätzlich der Käufer. Die gesetzliche Beweislastumkehr betrifft nur den Fall, dass bei Vorliegen eines Mangels gesetzlich vermutet wird, dass dieser bereits bei Gefahrübergang vorlag.

Letztendlich wäre die Entscheidung über einen vorliegenden Mangel von einem Fachmann zu beurteilen, da sich dieser aber an der üblichen Beschaffenheit gleichartiger Software orientieren müsste, liegt es nahe, dass ein rechtlicher relevanter Mangel nicht vorliegt.

Kurz gesagt: Kein Mangel, kein Anspruch.


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