Oculus VR: Verkaufsverbot in Deutschland

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Aufgrund einer einstweiligen Verfügung gegen Oculus VR, die von der deutschen Firma Oculus Optikgeräte GmbH erwirkt wurde, dürfen die Virtual-Reality-Brillen nicht mehr in Deutschland verkauft werden.

Die Oculus Optikgeräte GmbH kommt aus Wetzlar stellt gar keine Virtual-Reality-Brillen her, sondern Messbrillen für Ärzte und Optiker. Diese Messbrillen werden dann zur Diagnose, Schulung und Behandlung verwendet. Das deutsche Unternehmen befürchtet dennoch eine Verwechslung aufgrund des Firmennamens, sah eine Verletzung ihrer Namensrechte und zog in Frankfurt vor das Landgericht. Dort bekam die Oculus Optikgeräte GmbH recht und erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen Oculus VR, das zu Facebook gehört. Das Urteil ist wohl darauf zurückzuführen, dass die Oculus Optikgeräte GmbH den Namen schon seit 1932 verwendet, also deutlich länger als Facebooks Tochterfirma, die erst 2012 gegründet wurde.

Nach der einstweiligen Verfügung haben beide Unternehmen in Gesprächen versucht eine zufriedenstellende Lösung für beide Seiten zu finden. Diese Verhandlungen sind allerdings an den „inakzeptablen Vorstellungen“ von Oculus VR gescheitert. Das Urteil ist bereits seit August 2014 gültig, die VR-Brillen dürfen seit diesem Zeitpunkt also nicht mehr in Deutschland verkauft werden. Bei Verstoß drohen bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld oder 6 Monate Ordnungshaft. Endgültig ist das Urteil allerdings noch nicht, Facebook hat noch die Möglichkeit in Berufung zu gehen.

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