EU-Verbrennerverbot: Grüne Umweltministerin will für Deutschland zustimmen

Verbrenner

Neue Verbrenner sollen ab dem Jahr 2035 in Europa verboten werden. Das gilt freilich nur für Neuwagen. Der FDP passt das nicht, die deutsche Umweltministerin will dennoch zustimmen.

Ungeachtet der Bedenken von Christian Lindner (Finanzminister, FDP) will die deutsche Umweltministerin Steffi Lemke heute im EU-Umweltausschuss dem geplanten EU-Verbrennerverbot zustimmen. Damit würde sich die Ministerin dem Europäischen Parlament anschließen.

Theoretisch könnte Lemke das Gesetz im Ministerrat zusammen mit weiteren Kollegen stoppen. Benötigt wird dafür eine „qualifizierte Mehrheit“. Darauf verzichtet sie. Ob und welche Konflikte daraus in der deutschen Regierungskoalition entstehen werden, ist aktuell unklar.

Gegenüber dem ZDF Morgenmagazin sagte die Grünen-Politikerin Lemke:

Wichtig ist mir, dass die Bundesregierung heute hier in Luxemburg die Kommission unterstützen wird in dem Ziel, dass ab 2035 keine PKWs mehr zugelassen werden, die CO2 ausstoßen.

Wenn dann das Paket das beinhaltet, was die Kommission vorgeschlagen hat, keine Zulassung von Autos, die CO2 ausstoßen, nach 2035, dann werden wir zustimmen.

Das ist die Linie, die die Bundesregierung in den letzten Wochen und Monaten hier vertreten hat, die auch im Koalitionsvertrag niedergelegt ist.

Lemke merkte obendrein an, dass man deutlich machen werde, dass auch andere Technologien nach 2035 zum Einsatz kommen können. Dabei geht es beispielsweise um Feuerwehrautos oder den Schiffs- und Flugverkehr.

Unterm Strich betonte die Umweltministerin, es gehe „nicht darum, Autos zu verbieten, sondern es geht darum, einen Umstieg auf Elektromobilität jetzt zu forcieren“. Kritiker des Vorhabens könnten nun wiederum anmerken, dass dieses „jetzt“ zu weit in der Zukunft liegt. Es bleibt am Ende also so oder so ein Kompromiss.

Übrigens: Nicht alle EU-Länder können sich für das Vorhaben begeistern. So schlug Italien bereits eine Verschiebung des Verbrennerverbots um fünf Jahre auf das Jahr 2040 vor. Bulgarien, Portugal, Rumänien und der Slowakei unterstützen diesen Vorstoß.

Nachtrag: Lindner hat sich mittlerweile dazu geäußert.

Elektroauto von Mercedes legt über 1.200 km zurück

Mercedes Benz Eqxx 2022 Header

Wenn wir über Elektromobilität sprechen, dann sind zwei Punkte für viele derzeit ein Problem: Reichweite und Ladezeit. Doch in beiden Fällen geht es sehr zügig voran und vor allem Mercedes-Benz will das mit der Reichweite schnell angehen. Daher hat man…24. Juni 2022 JETZT LESEN →


Fehler melden7 Kommentare

Bitte bleibe freundlich.

  1. Jan€tte 🌟

    Die Grünen zerstören unseren kompletten Wohlstand und führen uns in den Abgrund. Und alle schauen einfach zu.

    1. Das hat die GroKo schon viele Jahre aufgebaut, Digitalisierung, moderne Mobilität, KI, umweltfreundliche Technologien, Deutschland ist nicht mehr vorne dabei.

      Es ist fast schon egal, wer da jetzt am Ruder ist, der Vorsprung vieler Länder ist unglaublich groß geworden.

    2. Alfons 🍀

      ja, aber auf der anderen Seite weiter Kohle verbrennen :D
      Die Grünen und ihre Doppelmoral ist einfach zum Feiern.
      Oh und nicht vergessen, die Energie jetzt bei anderen "Demokratien" einzukaufen, was am Ende ja nur dem Bürger mehr kosten wird.

      Ich schlag mich weg

    3. Christian ☀️

      Das ist sowas von Stammtischgeblubber, dass es einfach nur noch peinlich ist.

  2. Gast ☀️

    Die FDP zerstört unseren kompletten Wohlstand und führt uns in den Abgrund. Und alle schauen einfach zu.

  3. Mårtiň 🌟

    Die SPD zerstört unseren kompletten Wohlstand und führt uns in den Abgrund. Und alle schauen einfach zu.

  4. Teimue 🌟

    Ich habe noch einen:
    16 Jahre Merkel zerstörten unseren kompletten Wohlstand und führten uns in den Abgrund. Und alle schauten einfach zu.

    Wobei das so nicht stimmt, denn die Wohlstandsschere vergrößert sich nur seit einigen Jahren. Wenige Reiche werden immer reicher und die Mittelschicht rutscht immer weiter runter.

Schreibe einen Kommentar    

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Durch das Absenden eines Kommentars stimmst du der Speicherung deiner Angaben gemäß unserer Datenschutzerklärung zu.

Um mobiFlip.de nutzen zu können, müssen Cookies in Deinem Browser aktiviert sein.