BKA: Erstmaliger Einsatztag gegen Hass und Hetze im Netz

Symbolbild: Pixabay / expresselblag

In einer erstmalig durchgeführten Aktion koordiniert das Bundeskriminalamt einen konzentrierten, bundesweit durchgeführten Einsatz gegen Hass und Hetze im Netz. Dabei fanden mehrere Wohnungsdurchsuchungen statt.

Diese Form der Kriminalität im Netz nimmt immer weiter zu. Bedrohungen, Beleidigungen und Schlimmeres. Gerade ausländerfeindliche Hasspostings in den sozialen Netzwerken, insbesondere auf Facebook, hatten kürzlich in der Öffentlichkeit zu verstärkter Resonanz geführt.

Niedrige Hemmschwelle im Netz durch Anonymität

Schon im Dezember letzten Jahres wurde die Bund-Länder-Projektgruppe „Bekämpfung von Hasspostings“ mit dem Ziel gegründet, gezielt dagegen vorzugehen. Ich behaupte mal, viele dieser Hater und Idioten sind sich noch nicht mal darüber bewusst, dass sie Straftaten begehen. Der Antrieb dabei? Vielfach wahrscheinlich die vordergründige Anonymität im Netz.

Mehrere Wohnungsdurchsuchungen

Um dass nun mal in aller Deutlichkeit klarzumachen, hat das BKA heute morgen die Wohnungen von 60 Beschuldigten in 14 Bundesländern durchsuchen lassen, unter anderem hier in Bremerhaven. Laut Pressemitteilung galt die Aktion hauptsächlich Tätern, die rechtsextremistisch motivierte Straftaten begangen haben. Unter anderem wurde in einer geheimen Facebookgruppe der Nationalsozialismus verherrlicht und entsprechendes Material geteilt.

Bürger/innen sollen sensibilisiert werden

Zum einen dient diese Aktion natürlich der Ergreifung von Tätern, zum anderen möchte man aber auch Bürger und Bürgerinnen im Bezug auf den Umgang mit rechtsgerichteten Postings in sozialen Netzwerken sensibilisieren. Es wird empfohlen, Hasspostings zur Anzeige zu bringen wenn man auf sie stößt.

Die heutige Aktion macht deutlich: Die Polizeibehörden des Bundes und der Länder gehen entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vor. Die Fallzahlen politisch rechts motivierter Hasskriminalität im Internet sind auch im Zuge der europäischen Flüchtlingssituation deutlich gestiegen. Die Hasskriminalität im Netz darf nicht das gesellschaftliche Klima vergiften. Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sind häufig das Ergebnis einer Radikalisierung, die auch in sozialen Netzwerken beginnt. Wir müssen deshalb einer Verrohung der Sprache Einhalt gebieten und strafbare Inhalte im Netz konsequent verfolgen. – BKA-Präsident Holger Münch

Wer Angst vor Repressalien aufgrund der Erstattung von Anzeigen hat, sei beruhigt. Immer mehr Bundesländer halten Internetportale bereit, über die auch anonym angezeigt werden kann.

Quelle BKA via Presseportal

Teilen

Hinterlasse deine Meinung