E-Scooter: Bundesrat gibt grünes Licht

Metz Moover Scooter Test5

Der Bundesrat hat soeben grünes Licht für E-Scooter gegeben, was bedeutet, dass wir bald eine gültige Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge haben. Bei uns gab es diese Woche noch mal eine kleine Zusammenfassung der Regeln und die sind mit einer Ausnahme auch so eingetreten. Gehwege sind verboten, das war klar, aber das Mindestalter wurde auf 14 Jahre (und nicht 12 Jahre) angehoben.

Das Inkrafttreten bestimmt die Bundesregierung, einen Termin haben wir aktuell aber noch nicht. Sobald die E-Scooter im öffentlichen Verkehrsraum legal sind und die Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, werden wir euch informieren.

Zwei Dinge: Der Bundesrat stimmt dafür, dass E-Scooter Einbahnstraßen auch entgegen der Fahrtrichtung befahren dürfen, sofern dies für Fahrräder erlaubt ist und ist gegen die Überlegungen der Bundesregierung, eine Ausnahmeregelung für Hoverboards und sonstige Fahrzeuge ohne Lenk- und Haltestangen zu erlassen.

Damit ist das Thema nun größtenteils durch, die Bundesregierung muss nur noch den Entwurf verabschieden. Bei der Ausnahmeregelung für Gadgets wie das Boosted Board scheint die Diskussion aber noch offen zu sein. Wir halten euch natürlich rund um das Thema Elektrokleinstfahrzeuge auf dem Laufenden.

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