Die Regierungen der letzten Jahre haben vor allem eine Sache verschlafen, die auf dem Weltmarkt viele erfolgreiche Unternehmen hervorbrachte: Digitalisierung. Und das nicht nur für die Wirtschaft grundsätzlich steht Deutschland sehr schlecht dar.
Digitalisierung fällt Sparzwang zum Opfer
Das sollte sich mit der aktuellen Regierung ändern, vor allem die FDP warb gerne mit einem Neustart für die Digitalisierung. Davon bleibt aber nichts mehr übrig und laut F.A.Z. wurden die sowieso schon geringen Mittel fast komplett gestrichen.
377 Millionen Euro sind für das aktuelle Jahr vorgesehen, das soll für das nächste Jahr auf 3,3 Millionen Euro gekürzt werden. Projekte wie die Dienstleistungen des Staates und das Onlinezugangsgesetz seien durch die Sparmaßnahmen gefährdet.
Ein Sprecher des Bundesdigitalministeriums gab auf Nachfrage an, dass man „kein Finanzproblem bei der Digitalisierung“ im kommenden Haushalt haben wird. Das hängt natürlich immer von der Sichtweise ab, große Ambitionen hat man also nicht.
Es ist eigentlich der falsche Zeitpunkt für krasse Sparmaßnahmen, wenn es darum geht, das Land fit für die Zukunft zu machen. Ich hatte nach 16 Jahren miserabler Politik in diesem Bereich (Digitalisierung) keine hohen Erwartungen, aber selbst die werden gerade zerstört. 3,3 Millionen Euro sind ein Witz beim aktuellen Zustand.
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