Etappensieg für Apple im Patentstreit mit Motorola

Vorm Oberlandesgericht Karlsruhe musste Motorola eine Schlappe wegstecken, was man auch als Etappensieg für Apple im Patentstreit werten kann. Motorola darf den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland erstmal nicht verbietet, zumindest nicht auf Basis vorgetragener Punkte. Apple hatte ein verbessertes Lizenzierungsangebot vorgelegt, welches die Richter als passend empfanden. Es trage den „berechtigten Interessen von Motorola hinreichend Rechnung“.

Bei den Patenten handelt es sich um übliche Standards zum “Senden eines Kommunikationssignals, welches eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst”, und zur “Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern”. Diese kommen auch in den Apple-Geräten zum Einsatz. An sich ist das kein schlechtes Signal für den Markt, denn die Richter sagen, ja Motorola darf Kohle verlangen, aber es muss halt zu fairen Konditionen sein.