Google veröffentlicht Halbjahresbericht zur Umsetzung des NetzDG

Im Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag das Netzwerkdurchsetzungsgesetz („NetzDG“) verabschiedet. Heute hat Google seinen ersten Halbjahresbericht über die Umsetzung des NetzDG veröffentlicht und gewährt damit einige Praxiseinblicke. Das Ganze betrifft in Googles Fall die Netzwerke YouTube bzw. Google+.

Der Bericht enthält nicht nur die Anzahl der als rechtswidrig gemeldeten und der entfernten Inhalte, sondern auch Einzelheiten zur personellen Ausstattung bei der Bearbeitung von Beschwerden sowie zur Geschwindigkeit der vorgenommenen Prüfungen.

Was schreibt das NetzDG vor?

Soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen registrierten Nutzern in Deutschland sind seit dem 1. Januar 2018 verpflichtet, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Benachrichtigung zu prüfen und zu entfernen.

Wenn die Rechtswidrigkeit der Inhalte nicht offensichtlich ist, haben die Anbieter bis zu sieben Tage Zeit für die Prüfung. Ein Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften kann zu hohen Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro führen.

Über 90 Prozent der gemeldeten rechtswidrigen Inhalte wurden laut Google innerhalb von 24 Stunden auf YouTube bzw. Google+ entfernt.

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