Uber kann auf Unterstützung durch Wirtschaftsministerium hoffen

UBER

Uber hat es hierzulande wirklich nicht einfach. Derzeit ist es dem Dienst immer noch untersagt, in Deutschland Vermittlerdienste anzubieten. Das Wirtschaftsministerium stellte sich nun auf die Seite des US-Unternehmens.

So sprach sich ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums gegenüber der WirtschaftsWoche dafür aus, die bestehende Regelungen des Beförderungsgesetzes genauer zu untersuchen. Dadurch möchte man die bisher geltenden Regelungen an die digitale Welt anpassen und „veränderten Mobilitätsbedürfnissen der VerbraucherInnen“ gerecht werden.

Auch das Justizministerium begrüßt eine Lockerung des Gesetzes, um den Wettbewerb zu stärken. Während auch die Opposition ähnliche Änderungen fordert, stoßen diese im Bundesverkehrsministerium derzeit noch auf Ablehnung. Selbst, wenn das Frankfurter Landgericht also gegen Uber entscheiden sollte, muss Uber seine Dienste in Deutschland noch nicht komplett abschreiben. Uber könnte hierzulande also eine hitzige politische Debatte ausgelöst haben, ich bin gespannt auf ihren Ausgang.

Unterstützt ihr eine Lockerung bestehender Gesetze oder bleibt ihr der Ansicht, die bisherigen Regelungen sollten zugunsten der derzeitigen Form des Taxigewerbes so bestehen bleiben?

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