iPad Mini: Markenname nicht schützbar

Apple hat in den USA Probleme, die Bezeichnung „iPad mini“ als Markenname schützen zu lassen. Das US-Patentamt hat dem Unternehmen die Eintragung der Marke verweigert und begründet dies damit, dass die Bezeichnung nur eine Umschreibung des Gerätes sei und keine einzigartige bzw. unverwechselbare Bedeutung habe. Die Wortteile „pad“, „i“ und „mini“ wären alle nur beschreibend, was in der Regel nicht für einen Markenschutz ausreicht.

Der zuständige Sachbearbeiter hegt scheinbar generell Zweifel an der Schutzfähigeit des Namen, nicht nur auf das Wort „mini“ bezogen, sondern auch auf „iPad“. Da Apple die Bezeichnung „iPad“ allerdings bereits erfolgreich schützen lassen konnte, spielt das erstmal keine weitere Rolle. Durch den Schutz von „iPad“ dürfte die Konkurrenz ihre Geräte nicht einfach „iPad mini“ nennen, aber der Zusatz „mini“ wäre selbstverständlich für jeden nutzbar, da er laut Patentamt nur eine kleinere Version eines Gerätes beschreibt.

Ganz endgültig ist die Entscheidung noch nicht, denn Apple hat nun bis Ende Juli zeit, das Amt davon zu überzeugen, dass der Name schützenswert ist. Ob und wie das passieren soll, ist noch unklar.