Deutschland: Apple verliert gegen Qualcomm, iPhone-Verkauf wird eingeschränkt
Apple hat gegen Qualcomm vor Gericht in Deutschland verloren. Es könnte ein Verkaufsverbot anstehen, sofern Apple dem Gericht nicht zustimmt.
Nach China gibt es nun das nächste Urteil im Fall „Apple vs. Qualcomm“ und zwar bei uns in Deutschland. Matthias Zigann vom Landgericht München hat entschieden, dass Apple ein Hardware-Patent von Qualcomm verletzt.
Bitte auch das Update am Ende des Beitrags beachten.
In China ging es um Software-Funktionen, hier geht es um Hardware. Es soll um ein „spezielles“ Bauteil gehen, für das Qualcomm ein Patent besitzt. Apple bezieht es von Qorvo Inc und es hilft dem Smartphone dabei Akku zu sparen.
Apple droht Verkaufsverbot, wenn Qualcomm das will
Nun droht Apple also das nächste Verkaufsverbot, allerdings wird dieses nicht sofort in Kraft treten, wenn Apple dem Urteil zustimmt. Doch weder Apple noch Qorvo waren bisher zu einem offiziellen Statement bereit.
Voraussetzung für das Verkaufsverbot ist auch, dass Qualcomm 668 Millionen Euro als Sicherheit hinterlegt. Falls Apple nämlich nicht zustimmt und es vor ein höheres Gericht geht, dann könnte man eventuell auf Schadensersatz klagen.
Qualcomm teilte aber noch nicht mit, was man machen wird.
Die Klage wurde übrigens bereits im Sommer 2017 eingereicht, neben China und Deutschland streiten sich die beiden auch in den USA. Hier geht es im Frühjahr 2019 vor Gericht. Wir wissen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht, wie Apple in Deutschland vorgehen wird, ein Software-Update reicht da nicht aus.
Betroffen sind so wie ich das bisher verstanden habe nur Modelle mit einem Chip von Intel, also einige ältere iPhones. Es geht um das iPhone 7 (Plus), 8 (Plus) und X, sofern sich ein Chip darin befindet, der das Patent verletzt.
Das XS und XR sind nicht dabei, das das könnte auch am Zeitpunkt der Verhandlung liegen, die beiden iPhones sind noch zu neu. Doch Qualcomm dürfte, wie in China, diese beiden iPhones sicher noch mit aufnehmen.
Intel hat sich schon dazu geäußert und Qualcomm für das Vorgehen kritisiert. Mit diesen Streitigkeiten hindert man den Fortschritt bei der Technik.
Update: Apples Stellungnahme dazu lautet wie folgt.
Die Kampagne von Qualcomm ist ein verzweifelter Versuch, von den tatsächlichen Problemen zwischen unseren Unternehmen abzulenken. Ihre Taktik, vor Gericht und im täglichen Geschäft, schadet der Innovation und den Verbrauchern. Qualcomm besteht darauf, exorbitante Gebühren zu erheben, die auf Arbeit basieren, die sie nicht geleistet haben, und sie werden von Regierungen auf der ganzen Welt wegen ihres Verhaltens untersucht.
Wir sind natürlich enttäuscht von diesem Urteil und planen, Berufung einzulegen. Alle iPhone-Modelle sind weiterhin über Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in ganz Deutschland für Kunden erhältlich.
Während des Berufungsverfahrens werden die Modelle iPhone 7 und iPhone 8 nicht in den 15 Einzelhandelsgeschäften von Apple in Deutschland erhältlich sein. iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR werden in allen unseren Filialen erhältlich bleiben.
[quelle]Quelle Reuters Reuters DE[/quelle]
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