Die Bundesregierung plant eine Änderung des Postgesetzes, die längere Laufzeiten für Briefe der Deutschen Post ermöglichen soll.
Infolgedessen sollen 95 Prozent der Standardbriefe in der Grundversorgung am dritten Werktag und 99 Prozent am vierten Werktag beim Empfänger sein. Das Wirtschaftsministerium betont, dass damit die Preise für Briefe bezahlbar bleiben und eine flächendeckende Versorgung an sechs Tagen in der Woche sichergestellt werden soll.
Die bisherige Regelung, die eine Zustellung von 80 Prozent der Briefe am nächsten Werktag vorsieht, sei aufgrund sinkender Briefmengen zu teuer geworden. Das Wirtschaftsministerium hebt zudem hervor, dass durch die verlängerten Laufzeiten auch auf klimaschädliche Nachtflüge innerhalb Deutschlands verzichtet werden kann.
Portoerhöhung wurde abgelehnt
Die Deutsche Post als Universaldienstleister für Briefsendungen in Deutschland hatte zuvor eine vorgezogene Portoerhöhung für 2024 beantragt, die jedoch von der Bundesnetzagentur abgelehnt wurde. Daraufhin kündigte das Unternehmen an, Standardbriefe deutlich langsamer zustellen zu wollen, während sogenannte „Priority-Briefe“ bereits am Tag nach der Einlieferung ankommen sollen – allerdings zu einem höheren Porto.
Die Novelle ist aus Sicht des Ministeriums überfällig und soll noch in diesem Jahr vom Kabinett verabschiedet werden. Der Präsident der Bundesnetzagentur zeigt sich offen für eine Lockerung der bisherigen Verpflichtung der Deutschen Post, Briefe an sechs Werktagen in der Woche zuzustellen, da es weniger relevant geworden sei, ob ein Brief am nächsten Tag oder erst nach mehreren Tagen ankomme.
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