Tesla Gigafactory 4: Rodungsarbeiten werden fortgesetzt

Wir haben vor ein paar Tagen berichtet, dass die Rodungsarbeiten für die Tesla Gigafactory 4 für das Tesla-Gelände in Grünheide gestoppt wurden. Die „Grüne Liga Brandenburg“ wurde aktiv, allerdings ohne wirklichen Grund. Selbst Politiker von den Grünen haben das Vorgehen der Organisation kritisiert.

Nun hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass die Rodungsarbeiten fortgesetzt werden dürfen. Tesla erfüllt die „die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage“ und der aktuelle Beschluss vom 20. Februar ist unanfechtbar.

Die Meldung hat internationale Schlagzeilen gemacht und war in vielen US-Medien zu sehen. Vermutlich wollte man der Sache daher so schnell es geht einen Riegel vorschieben und nun darf alles wie geplant weitergehen. Tesla hat den Plan, dass die Gigafactory ab 2021 mit der Produktion von 10.000 Autos pro Woche startet.

Mit dem angegriffenen Bescheid habe die Behörde gestattet, bereits vor Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung mit den Errichtungsarbeiten zu beginnen. Dabei handelt es sich hier zunächst nur um Rodungsmaßnahmen von insgesamt 91 Hektar Wald. Auch habe die Behörde den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfügte, um die voraussichtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens beurteilen zu können.