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Samsung beantragt einstweilige Verfügung gegen das Apple iPhone 4S

Kaum stellt Apple das iPhone 4S vor, holt Samsung zum Gegenschlag aus. Diesmal aber nicht mit einem neuen und besseren Produkt, sondern mit rechtlichen Mitteln. Man hat heute in Frankreich sowie Italien jeweils eine einstweilige Verfügungen gegen den Vertrieb des Apple iPhone 4S beantragt und will dies auch in weiteren Ländern machen.

Im Grunde geht es wohl um zwei Patente, welche Samsung besitzt, die aber im iPhone 4S zum Einsatz kommen sollen. Hierbei handelt es sich um WCDMA-Standards, also Technologien, die mit dem 3G-Funk des Gerätes zu tun haben und sogar zwingend benötigt werden, um das Gerät zu nutzen. Samsung sieht diese Patente so stark verletzt, dass man den Verkauf des iPhone 4S verhindern möchte.

Ehrlich gesagt geht mir dieses ganze Patentgemotze derzeit extrem auf den Wecker. Ich bin durchaus dafür, dass Konzerne Patente halten dürfen und diese auch rechtlich verteidigen können, bei der Vergabe von Patenten muss sich aber meines Erachtens einiges ändern. Es kann doch nicht sein, dass Patente auf grundlegende Funktionen zur Innovationsbremse werden, weil sie nur ein Unternehmen hält. Wie seht ihr das?

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