Olaf Scholz hat sich im ARD-Sommerinterview ganz klar gegen ein Tempolimit in Deutschland ausgesprochen. Das „hat diese Regierung nicht vereinbart“ und „deshalb kommt es auch nicht“, so der Bundeskanzler mit einer klaren Antwort.
Koalitionsvertrag schließt Tempolimit aus
Im Koalitionsvertrag wurde ein Tempolimit ausgeschlossen, das war eine wichtige Bedingung der FDP. SPD und Grüne dürften am Ende vielleicht sogar offen für den Schritt sein (die Grünen wollen es sogar), aber für die FDP bleibt das sehr wichtig.
Grundsätzlich wäre das Thema vermutlich auch gar nicht relevant geworden, doch die Lage hat sich verändert und mit Blick auf die Energie wird zum Sparen geraten.
Ein Tempolimit ist mit Blick auf die Klimakatastrophe immer wieder ein Thema und das Argument mit „Steht so im Vertrag“ ist doch etwas schwach. Es werden viele Dinge gemacht, die nicht drin stehen und am Ende einer Legislaturperiode gibt es auch immer Dinge, die eine Regierung nicht erreicht hat, obwohl man es wollte.
Man muss ja auch flexibel regieren können, wenn es notwendig ist.
Ich bin gegen ein (vor allem zu strenges) Tempolimit, würde mich da am Ende aber natürlich der Logik fügen, denn sinnvoll ist dieser Schritt schon, das weiß ich auch.
NIU KQI3 Sport E-Scooter im Test
Seit Ende 2021 bin ich ohne ein eigenes Auto unterwegs, da sich derzeit keine zwei Autos in der Stadt lohnen, mein Auto durch die ganzen Testwagen sowieso nur noch herumstand […]2. Juli 2022 JETZT LESEN →