Aus für den Tankrabatt: Koalition setzt auf andere Hilfen
Die Koalition hat entschieden, den Tankrabatt wie geplant Ende Juni auslaufen zu lassen.
Nach längeren Diskussionen über eine mögliche Verlängerung steht fest, dass die seit Anfang Mai geltende Maßnahme nicht fortgesetzt wird. Nach Angaben aus der Koalition sei man jedoch darauf vorbereitet, auf eine erneute starke Preissteigerung bei Kraftstoffen zu reagieren.
Für den Fall einer weiteren Preisexplosion werden verschiedene Entlastungsmaßnahmen geprüft. Dazu gehören gezielte Zuschüsse für Autofahrer mit niedrigen Einkommen, eine höhere Pendlerpauschale, eine Senkung der Energie- und Stromsteuer sowie ein möglicher Spritpreisdeckel. Auch eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne wird den Angaben zufolge diskutiert.
Mögliche Maßnahmen nach dem Ende des Tankrabatts
Diskutierte Entlastungen im Überblick:
- Gezielte Zuschüsse für Geringverdiener
- Anhebung der Pendlerpauschale
- Senkung der Energie- und Stromsteuer
- Spritpreisdeckel
- Übergewinnsteuer für Ölkonzerne
Eine konkrete Preisgrenze, ab der die Koalition eingreifen würde, nannten die Verantwortlichen nicht. Zugleich kündigte die Koalition an, das Kartellrecht weiter verschärfen zu wollen. Ziel sei es nach ihren Angaben, für mehr Transparenz auf dem Kraftstoffmarkt zu sorgen.
Der Tankrabatt war für zwei Monate beschlossen worden und gilt seit dem 1. Mai. Die Senkung der Spritsteuer beträgt knapp 17 Cent pro Liter und verursacht nach Schätzungen Kosten von rund 1,6 Milliarden Euro. Der Branchenverband Fuels und Energie erklärte laut Medienberichten, dass die Steuersenkung während der gesamten Laufzeit vollständig an die Kunden weitergegeben werde.
Ich habe den Eindruck, dass mit dem Auslaufen des Tankrabatts die Diskussion über mögliche weitere Entlastungen für Verbraucher noch nicht beendet ist.
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Was ist den ein Geringverdiener?
Statistisch gilt nach Vorgabe des Statistischen Bundesamtes als Geringverdiener, wer weniger als zwei Drittel des durchschnittlichen Bruttostundenlohns verdient. Welche Grenze genau zugrunde gelegt wird, muss man abwarten.