Apple: Europäische Kommission leitet Untersuchung ein

Die Europäische Kommission hat heute verkündet, dass man eine kartellrechtliche Untersuchung gegen Apple einleiten wird. Man möchte überprüfen, ob die Regeln von Apple gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Es geht in erster Linie um das Verbot von „alternativen Kaufoptionen außerhalb der Apps“.

Apple verbietet das nicht nur, man erlaubt es auch nicht, dass die Apps ihre Nutzer darüber informieren und in der App für eine Alternative werben. Grund für diese Untersuchung ist die bekannte Beschwerde von Spotify und wie die Kommission bekannt gibt, eines „E-Book-/Hörbuch-Vertriebshändlers“.

Neben den alternativen Kaufoptionen wird man auch das Modell mit den 30 Prozent untersuchen, die man als Betreiber einer App im App Store an Apple zahlen muss. Das Problem an der Sache: Apple tritt nicht nur als Dienstleister, sondern auch als direkter Konkurrent zu den Unternehmen auf.

EU-Kommission: Es gibt keine Frist

Für die Untersuchung gibt es laut Kommission „keine verbindliche Frist“ und die Untersuchung hängt von vielen Faktoren ab. Man kann noch nicht einschätzen, wie komplex die Untersuchung sein wird und wie groß die Bereitschaft von Apple ist, hier behilflich zu sein. Wir werden euch auf dem Laufenden halten.

Wir müssen sicherstellen, dass Apples Regeln nicht zu Wettbewerbsverzerrungen auf Märkten führen, auf denen Apple, beispielsweise mit seinem Musik-Streaming-Dienst Apple Music oder mit Apple Books, mit anderen App-Entwicklern konkurriert. Ich habe daher beschlossen, Apples App-Store-Regeln und deren Vereinbarkeit mit dem EU-Wettbewerbsrecht genau zu prüfen.

Margrethe Vestager