Artikel 13: Europaabgeordneter Sven Schulze bekommt Gegenwehr im Netz

Da wollte die CDU kurz vor den Europawahlen doch noch schnell den „Uploadfilter“ durchdrücken. Eigentlich hatte man sich im Koalitionsvertrag dagegen entschieden, nun aber die Kehrtwende. Und der Europaabgeordnete Sven Schulze bekommt daher aktuell wohl sehr viele Mails.

Er ließ sich Ende letzter Woche also zu diesem Tweet hinreisen und zeigt damit, dass er nicht die Kompetenz besitzt, die in dieser Position nötig wäre. Die CDU ignoriert die Petition gegen die Uploadfilter, die auf knapp 4,7 Millionen Unterschriften kommt. Das bescherte ihr den Hashtag #NieMehrCDU.

Mittlerweile werden die Menschen auch aktiv und gehen gegen die geplante Urheberrechtsreform in die Offensive. Am Wochenende fand eine erste und recht spontane Demo in Köln mit immerhin über 1000 Besuchern statt. Weitere werden folgen, die Piratenpartei plant europaweite Demos für den 23. März.

Diese finden zusammen mit SaveTheInternet statt.

Beim Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz wurde die Petition übrigens heute noch mal formal überreicht und dort nimmt man laut eigenen Angaben die Sorgen der Bürger sehr ernst.

Betroffen sind nicht nur Google News und YouTube, sondern auch andere Plattformen. Aber vor allem YouTube hat in den letzten Wochen ordentlich Druck gegen Artikel 13 gemacht. Hier wird man schauen, wie die Details aussehen:

Diese Entwicklung könnte auch uns bei mobiFlip betreffen. Das Ende von Google News oder massive Einschränkungen bei YouTube wären sicher kein Vorteil für die Entwicklung des Projekts. Wir beobachten das Geschehen genau, aber ich für meinen Teil will nicht nur Zuschauer, sondern auch aktiv sein.

Ich hoffe, dass der Druck der Gegenbewegung am Ende stärker, als der Druck der Lobby auf aktuelle Koalition bestehend aus CDU und SPD sein wird.

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