Das Plastiktüten-Verbot in Deutschland ist beschlossene Sache. Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag der Bundesumweltministerin Svenja Schulze ein Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht. Derzeit werden in Deutschland jährlich pro Kopf circa 20 Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke zwischen 15 und 50 Mikrometern verbraucht.
Der Entwurf verbietet Letztvertreibern das Inverkehrbringen von Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke von weniger als 50 Mikrometern. Denn leichte Kunststofftragetaschen werden seltener wiederverwendet als solche aus stärkerem Material.
Die gesetzliche Regelung soll insbesondere auch diejenigen Letztvertreiber erreichen, die sich bisher nicht an der freiwilligen Vereinbarung beteiligt haben. Ein Verstoß gegen das Verbot kann nach dem Entwurf als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von bis zu 100.000 Euro geahndet werden.
Leichte Kunststofftragetaschen sind ausgenommen
Ausgenommen von dem Verbot sind bestimmte sehr leichte Kunststofftragetaschen (Wandstärke von weniger als 15 Mikrometern), die im Handel insbesondere für den Transport von losem Obst und Gemüse verwendet werden. Diese sind auch als „Knotenbeutel“ oder „Hemdchenbeutel“ bekannt.
Ein Verbot dieser sogenannten „Hemdchenbeutel“ beziehungsweise „Knotenbeutel“ würde zu einer vermehrten Nutzung aufwendigerer Verpackungen führen.
An Stelle von leichten Kunststofftragetaschen sollen Mehrweg-Taschen aus Kunststoff und Polyester verwendet werden. Viele Unternehmen bieten diese bereits an, wie wir auch hier im Blog bereits häufiger erwähnt haben.
Nach der heutigen Kabinettsentscheidung wird nun das parlamentarische Verfahren eingeleitet. Parallel dazu erfolgt die sogenannte Notifizierung des Entwurfs bei der Europäischen Kommission. Diese wurde bereits eingeleitet. Das Verbot soll sechs Monate nach Verkündung des Gesetzes in Kraft treten.