Samsung erwirkt Verkaufsverbot für ältere Apple-Modelle in den USA

Es gibt seit langer Zeit mal wieder Neuigkeiten von der Patent-Front, denn Samsung und Apple streiten sich hier und da immer noch fleißig. Unter anderem auch in den USA, wo die ITC jetzt ein Import-Verbot für einige ältere Modelle von Apple ausgesprochen hat. Um genau zu sein sind nur die AT&T-Modelle des iPhone 3G, 3GS, 4 und das iPad der ersten und zweiten Generation mit 3G betroffen. Es wurden mehrere Patente aufgeführt, Nummer 348 war dann aber schließlich ausschlaggebend für das Verbot. Diese Modelle dürfen also ab sofort nicht mehr in die USA eingeführt, dort aber, sofern dies schon geschehen ist, beim Netzbetreiber AT&T verkauft werden.

Was passiert als nächstes? Das Weiße Haus könnte für die Entscheidung der ITC ein Veto einlegen, was selten passiert, aber da sich Barack Obama öffentlich gegen die Patent-Streiteren ausgesprochen hat, wäre das auch nicht auszuschließen. Beide Unternehmen haben allerdings auch schon eine Stellungnahme abgegeben. Apple ist von diesem Urteil natürlich enttäuscht und spricht von einer Strategie bei Samsung, die komplette Aussage von Kristin Huguet könnt ihr euch weiter unten durchlesen. Samsung gab gegenüber Yonhap News in Korea bekannt, dass die Entscheidung der ITC klar sei und man alles tun werde, um das geistige Eigentum zu schützen.

“We are disappointed that the Commission has overturned an earlier ruling and we plan to appeal. Today’s decision has no impact on the availability of Apple products in the United States. Samsung is using a strategy which has been rejected by courts and regulators around the world. They’ve admitted that it’s against the interests of consumers in Europe and elsewhere, yet here in the United States Samsung continues to try to block the sale of Apple products by using patents they agreed to license to anyone for a reasonable fee.” so Apple-Sprechering  Kristin Huguet gegenüber AllThingsD.

Wie Apple also richtig klar stellt, hat dieses Urteil erst mal keinerlei Auswirkungen auf den Verkauf von Apple-Produkten. Es handelt sich hier sowieso um Geräte, die nicht mehr direkt verkauft werden und ich glaube es wird nicht all zu viele Händler geben, die jetzt mit einer hohen Nachfrage des iPhone 4 von AT&T rechnen und auf dem Trockenen sitzen werden. Das Urteil erinnert mich ein bisschen an eine Auseinandersetzung zwischen Nokia und HTC vor ein paar Wochen. Es ist falsch hier von einem Sieg oder einer Niederlage zu sprechen. Den einzigen Effekt, den so ein Urteil hat, ist die Wahrnehmung der Marken in den Medien. Wobei sich meiner Meinung nach beide keinen Gefallen tun. Vielleicht sollten beide lieber mal auf Barack Obama hören und dem „Patent Trolling“ in den USA endlich ein Ende bereiten.