Blinkerpflicht und mehr: Neue Regeln für E-Scooter kommen 2027
Der Bundesrat hat die von der Bundesregierung beschlossenen neuen Regelungen für E-Scooter abgenickt. Ziel ist eine höhere Verkehrssicherheit durch technische Anpassungen und strengere Vorschriften für Nutzung und Abstellen der Fahrzeuge.
Ab dem Jahr 2027 müssen demnach neue E-Scooter verpflichtend mit Blinkern ausgestattet sein. Zudem sind strengere Sicherheitsanforderungen an Batterien sowie erweiterte Prüfverfahren vorgesehen. Bestehende Fahrzeuge dürfen weiter genutzt werden, eine Übergangsfrist soll Herstellern Anpassungen ermöglichen.
Laut Statistischem Bundesamt kam es im vergangenen Jahr zu rund 12.000 Unfällen mit E-Scootern, ein Anstieg um 27 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Neue Verkehrs- und Abstellregeln für E-Scooter
Die Nutzungsvorschriften werden teilweise an die des Radverkehrs angeglichen. So dürfen E-Scooter-Fahrer künftig bei roter Ampel den Grünpfeil nutzen. Städte und Gemeinden erhalten mehr Befugnisse, um das Abstellen von Mietrollern zu regeln. Grundsätzlich bleibt das Parken auf Gehwegen und in Fußgängerzonen erlaubt, solange niemand behindert oder gefährdet wird.
Auch die Verwarnungsgelder werden angehoben. Das Fahren auf Gehwegen kostet künftig 25 statt 15 Euro, bei Mitnahme einer weiteren Person wird das Bußgeld ebenfalls auf 25 Euro erhöht. Die Änderungen treten nach einer einjährigen Übergangsfrist in Kraft.
Meiner Meinung nach sind vor allem die Regeln zum Abstellen und die Blinkerpflicht längst überfällig. Das hätte man schon viel früher einführen sollen. Ich persönlich hätte mir außerdem eine Anhebung auf 25 km/h gewünscht.
Wenn bei Anhebung von 25 km/h dann auch Führerschein- und Helmpflicht erforderlich ist, wäre ich dafür. Ansonsten fahren mir zu viel Spinner in den Großstädten damit herum.
Gibt es bei einem Standard E-Bike auch nicht bei 25 km/h. Ich weiß, das ist eine andere Fahrzeugklasse. Aber dennoch ist die Unterscheidung mMn nervig.
Helmpflicht wäre dann zumindest für die Miet-Scooter der Todesstoß, denn wer nimmt morgens einen Fahrradhelm mit, im vielleicht ganz spontan irgendwann im Laufe des Tages einen Scooter zu mieten? Halte ich für nicht praktikabel umsetzbar.
Aber man, wie oft hatte ich mir schon etwas mehr als nur diese popeligen 20 km/h gewünscht. Nicht wegen des Speedrausches (da macht ein Fahrrad mehr her), sondern weil man gerade in 30er Zonen auf der Straße unangenehm vor sich hin zuckelt…