Apple vs. Google: Baldiges Ende des Patenststreits in Sicht?

Nachdem sich Apple im Verlaufe der Woche bereits mit HTC über ein zehnjähriges Lizenzabkommen geeinigt hat, wird nun ebenfalls bekannt, dass die Cupertiner auch an einer Beilegung des Streits mit Google bzw. Motorola Mobility interessiert sind. In festen Händen ist zwar noch nichts, allerdings beschnuppern sich die beiden Kontrahenten dahingehend, ob ein Ende der Streigikeiten prinzipiell in Frage kommen könnte.

Demnach habe Apple den Vorschlag einer Schlichtung seitens Motorola Mobility positiv angenommen und sich ebenfalls dafür ausgesprochen, dass man Gespräche über entsprechende Rahmenbedingungen eingehen solle. Wenige Tage später bestätigte Motorola Mobility dann, dass man sich nun in Gesprächen über den weiteren Verlauf befände. Ziel sei natürlich, einen Weg zu finden, um die Streitigkeiten komplett beizulegen, hieß es.

Wie gesagt: Noch steht nichts fest und es könnte genauso gut auch ohne Einigung enden, sodass der Streit weitergehen würde. Trotzdem lässt es einen hoffen, dass hier endlich miteinander gesprochen wird, um die Streitigkeiten niederzulegen. Hoffen wir einfach mal das Beste, damit diese Sache doch noch ein baldiges Ende nimmt.

Apple is also interested in resolving its dispute with Motorola completely and agrees that binding arbitration may be the best vehicle to resolve the parties’ dispute. Accordingly, on November 8, 2012, Apple sent Motorola a letter agreeing that the parties should enter into arbitration and proposing the parameters of the arbitration.

On November 13, 2012, Motorola responded to Apple setting forth further proposals for the scope of the arbitration, and the parties are now negotiating how to proceed. Included in the parties’ discussions are proposals for a stand-still to the parties’ pending litigations.