eBay unter Druck: Bundesnetzagentur sieht mehrere Verstöße

Der Digital Services Coordinator der Bundesnetzagentur hat eBay zur Beseitigung mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Services Act aufgefordert.

Der Digital Services Coordinator (DSC) in der Bundesnetzagentur hat nach eigenen Ermittlungen mehrere mögliche Verstöße des Online-Marktplatzes eBay gegen den Digital Services Act (DSA) festgestellt. Das Unternehmen kann nun zu den Vorwürfen Stellung nehmen und Maßnahmen zur Behebung ergreifen. Eine endgültige Entscheidung liegt nach Angaben der Behörde noch nicht vor.

Ermittlungen gegen eBay wegen möglicher DSA-Verstöße

Auslöser des Verfahrens waren laut Bundesnetzagentur Nutzerbeschwerden, eigene Untersuchungen sowie Hinweise der französischen Verbraucherschutzbehörde.

Beanstandet werden unter anderem ein nicht ausreichend benutzerfreundliches Meldeverfahren für rechtswidrige Inhalte, unvollständige Begründungen bei Maßnahmen gegen Nutzer sowie Mängel bei der Nachverfolgbarkeit von Händlern.

Die wichtigsten Vorwürfe:

• Schwer zugängliches Meldeverfahren
• Unklare Informationen bei Kontosperren oder Inhaltslöschungen
• Pflichtangaben zu Händlern nicht ausreichend sichtbar

EBay kann die beanstandeten Punkte jetzt überarbeiten. Sollte das Unternehmen die festgestellten Verstöße nach Angaben der Bundesnetzagentur nicht beheben, kann der DSC weitere Maßnahmen anordnen und gegebenenfalls ein Zwangsgeld verhängen. Zuständig ist die Behörde, weil sich die EU-Hauptniederlassung von eBay in Deutschland befindet.

Ich halte das Verfahren für relevant, weil es zeigt, dass die Vorgaben des Digital Services Act auch gegenüber großen Online-Plattformen überprüft und durchgesetzt werden. Ob sich die Vorwürfe bestätigen, wird sich jedoch erst im weiteren Verlauf des Verfahrens zeigen.

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