EU nimmt ChatGPT ins Visier: Neue Regeln kommen

Die EU-Kommission stuft ChatGPT als sehr große Online-Suchmaschine ein und verschärft damit die regulatorischen Pflichten.

Neben ChatGPT hat die EU-Kommission auch Reddit und Roblox neu unter dem Digital Services Act (DSA) eingestuft. Alle drei Dienste haben mindestens 45 Millionen durchschnittliche monatliche Nutzer in der EU gemeldet und überschreiten damit die maßgebliche Schwelle.

Für ChatGPT gilt die Einstufung als „Very Large Online Search Engine“ (VLOSE). Reddit und Roblox werden dagegen als „Very Large Online Platforms“ (VLOP) geführt. Die Dienste haben nun vier Monate Zeit und müssen die zusätzlichen Vorgaben bis Ende Dezember 2026 erfüllen.

Gut zu wissen

Die Einstufung bedeutet nicht, dass die EU ChatGPT als klassische Suchmaschine wie Google betrachtet. Entscheidend ist, dass ChatGPT auch das Internet durchsuchen und Antworten auf Basis dieser Ergebnisse liefern kann. Wegen seiner Reichweite von mindestens 45 Millionen monatlichen Nutzern in der EU gelten deshalb künftig zusätzliche Pflichten des Digital Services Act.

Für Nutzer bedeutet die Einstufung vor allem, dass ChatGPT in der EU künftig strengere Vorgaben beim Umgang mit Risiken, illegalen Inhalten und dem Schutz Minderjähriger erfüllen muss. Die EU-Kommission kann die Einhaltung direkt untersuchen und bei Verstößen gegen den DSA auch Sanktionen verhängen. Kurzfristig ändert sich an der Nutzung von ChatGPT dadurch aber nichts.

Neue DSA-Pflichten für ChatGPT, Reddit und Roblox

Die Einstufung bringt vor allem zusätzliche Prüf- und Schutzpflichten mit sich:

  • Systemische Risiken müssen bewertet und reduziert werden.
  • Illegale Inhalte und Risiken für Minderjährige rücken stärker in den Fokus.
  • Auch Grundrechte, Wahlen und öffentliche Sicherheit müssen berücksichtigt werden.
  • Die EU-Kommission erhält zusätzliche Untersuchungsbefugnisse.

Bei ChatGPT begründet die Kommission die Einstufung mit dem hybriden Charakter des Dienstes. Das KI-System beantwortet Anfragen und kann dabei auch das Web durchsuchen. Damit gilt ChatGPT im Sinne des DSA als Online-Suchmaschine. Insgesamt hat die Kommission inzwischen 28 sehr große Plattformen und Suchmaschinen benannt.

Ich halte die Einstufung für einen wichtigen Schritt, da ChatGPT damit regulatorisch ähnlich wie andere reichweitenstarke Internetdienste behandelt wird. Interessant wird vor allem sein, ob Nutzer am Ende überhaupt irgendwelche konkreten Änderungen bemerken werden.


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