Das Bundesverkehrsministerium will den Führerschein durch eine Reform günstiger und digitaler machen.
Bund und Länder haben sich in einer Arbeitsgruppe auf Eckpunkte zur Neuausrichtung der Fahrschulausbildung verständigt. Verkehrsminister Patrick Schnieder erklärte heute, der Führerschein sei in Deutschland „einfach zu teuer“. Laut Ministerium liegen die durchschnittlichen Kosten für die Klasse B derzeit bei rund 3.400 Euro. Ziel der Reform sei es zudem, Bürokratie für Fahrschulen abzubauen.
Für die Klasse B ist künftig eine Mindestfahrzeit von 25 Minuten und eine Prüfungsdauer von 40 Minuten vorgesehen. Bei anderen Klassen sind 45 Minuten Mindestfahrzeit und 70 Minuten Gesamtprüfungszeit geplant.
Weniger Theoriefragen, Experimentierklausel und mehr Preistransparenz
Der Fragenkatalog der Theorieprüfung der Klasse B soll um knapp 30 Prozent auf etwa 840 Fragen reduziert werden. Fahrschulen dürfen Theorieunterricht vollständig online anbieten und sollen keine eigenen Schulungsräume mehr vorhalten müssen. Zudem sind nur noch drei verpflichtende Sonderfahrten vorgesehen.
Teile der praktischen Ausbildung können im Rahmen einer auf fünf Jahre befristeten Experimentierklausel von „Personen mit besonderem Näheverhältnis“ übernommen werden, etwa Eltern oder Freunde, nach österreichischem Vorbild. Fahrschulen sollen ihre Preise künftig online veröffentlichen und regelmäßig melden, damit Vergleichsportale diese aufbereiten können. Laut Schnieder gehe kein Vorschlag zulasten der Verkehrssicherheit.
Der Minister strebt eine Einigung bei der Verkehrsministerkonferenz Ende März an, anschließend könnten rechtliche Änderungen folgen. Fahrlehrerverbände berichten bereits von rückläufigen Anmeldezahlen, da viele Fahrschüler auf mögliche Preisänderungen warten. Ich halte die Reform für strukturell weitreichend, ob sie tatsächlich zu spürbar niedrigeren Kosten führt, bleibt jedoch offen.
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