Bund und Länder wollen den Einsatz von Handyblitzern künftig bundesweit ermöglichen und dafür einheitliche rechtliche Vorgaben schaffen.
Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums. Die Länder hatten zuvor eine bundesweite und technikoffene Rechtsgrundlage gefordert. Damit sollen unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern vermieden werden.
Handyblitzer erkennen Smartphones mithilfe von KI
Die sogenannten Monocams arbeiten mit hochauflösenden Kameras, die beispielsweise auf Autobahnbrücken installiert werden. Sie erfassen vorbeifahrende Fahrzeuge schräg von oben. Eine Software analysiert die Aufnahmen und sucht nach Smartphones sowie typischen Handhaltungen.
Dabei kommt künstliche Intelligenz zum Einsatz. Verdächtige Aufnahmen werden anschließend von Polizeibeamten überprüft. Anders als klassische Geschwindigkeitsblitzer erfassen die Systeme mögliche Handyverstöße.
Die wichtigsten Fakten im Überblick:
- Bund und Länder streben eine einheitliche Rechtsgrundlage an.
- Rheinland-Pfalz setzt Handyblitzer bereits regulär ein.
- Die Kameras erkennen mögliche Verstöße automatisiert.
- Bei unerlaubter Handynutzung drohen 100 Euro Bußgeld und ein Punkt in Flensburg.
Das Bundesverkehrsministerium bewertet die bisherigen Erfahrungen in Rheinland-Pfalz als durchweg positiv. Moderne Überwachungstechnologien könnten nach Einschätzung des Ministeriums dazu beitragen, Verkehrsregeln besser durchzusetzen und die Sicherheit zu erhöhen.
Eine rechtliche Besonderheit besteht darin, dass die Kameras zunächst Aufnahmen erstellen, bevor überhaupt ein Verstoß festgestellt wurde. Deshalb sind klare gesetzliche Vorgaben erforderlich, insbesondere für die Verarbeitung der Bilddaten.
Ein konkreter Termin für eine bundesweite Einführung steht bislang nicht fest. Auch bedeutet eine gemeinsame Rechtsgrundlage nicht automatisch, dass überall sofort entsprechende Kameras installiert werden.
Interessant ist vor allem der mögliche Wandel bei der Verkehrsüberwachung. Während Handyverstöße bislang häufig nur durch direkte Polizeikontrollen auffielen, könnte die automatisierte Erkennung künftig deutlich mehr Fälle erfassen. Für Autofahrer würde damit vor allem das Risiko steigen, bei einem ohnehin verbotenen Verhalten erwischt zu werden.
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