Steuerrad: Indonesien möchte Geld von Google

Apple, Google und Facebook versuchen nicht nur in Europa so viel Steuern zu sparen, wie es legal möglich ist. Nicht zuletzt finden sich einige der effektivsten Steueroasen in den USA selbst.

Auch in anderen Erdteilen funktioniert das Prinzip, das jüngst in Europa und bei Apple zu, aus Sicht der Unternehmen, unerwünschter Aufmerksamkeit führte. Dies könnte nun Nacharmer auf den Plan rufen.

Die indonesische Steuerbehörde prüft aktuell eine mögliche Steuernachforderung. Sie richtet sich an Google und bezieht sich auf die letzten fünf Jahre, wie aus Agenturberichten hervorgeht. Die Google-Tochter, die für Indonesien zuständig ist, ist Google Asia Pacific mit Sitz in Singapur.

Der Leiter für Sonderfälle der indonesischen Steueraufsicht Muhammed Haniv erklärte, Google habe eine Prüfung der Bücher in Singapur erst im Juni abgelehnt. Google argumentiert, man plane lediglich die Steuerzahlungen voraus.

Steuerplanungen dieser Art seien legal, betonte der Behördenvertreter, aber eine aggressive Strategie, die zum Ziel hat, dass ein Land überhaupt kein Geld bekommt, seien nicht legal.

Regierungen schlagen zurück

Der Reutersbericht spricht von weniger als 0,1% der angefallenen Umsatz- und Einkommenssteuer. Die Nachzahlung, die gefordert werden könnte, beläuft sich für 2015 auf etwa 418 Millionen Dollar.

Sollte Google des Steuervergehens für schuldig befunden werden, kann eine Strafzahlung in vierfacher Höhe des strittigen Betrages verhängt werden. Laut Aussage des Behördenvertreters versucht Indonesien auf diese Weise Teile des Staatsdefizits zu mindern, durchaus ein legitimes Ziel angesichts der eigentlichen Funktion von Steuern, die dazu dienen einen Staat zu finanzieren, nicht ihn auszutrocknen, gleichgültig, ob es um in- oder ausländische Aktivitäten geht.

Der Ausgang der Untersuchung ist ungewiss. Während sich Streitigkeiten dieser Art in der EU meist über Jahre hinziehen, hat Apple unlängst klaglos rund 105 Millionen Euro Steuern an den japanischen Fiskus zurückgezahlt.

Die letzten Jahrzehnte in der Steuerpolitik waren davon geprägt, dass Unternehmen weitgehend ungestört ihre Methoden zur Steuerminimierung verfeinern konnten, erklärte jüngst Professor Crawford Spence von der Warwick Business School.

Heute beobachten wir, dass Regierungen zusehends das Selbstvertrauen gewinnen zurückzuschlagen, wie nicht zuletzt der indonesische Fall zeige, so der Experte. Multinationale Unternehmen wie Google, Apple oder Amazon stehen aktuell vielerorts in der Kritik aufgrund ihrer Steuerpraxis.

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