Förderprogramm für E-Lkw-Ladeinfrastruktur kommt

Gemini Promt:

Gab es in Deutschland in der Vergangenheit Subventionen für die Infrastruktur von Fossilen Energieträgern? Wenn ja, welche?

Antwort:
Ja, in Deutschland gibt es eine lange Geschichte massiver staatlicher Subventionen für die Infrastruktur und den Erhalt fossiler Energieträger. Diese Förderungen waren über Jahrzehnte hinweg zentraler Bestandteil der deutschen Industriepolitik, um die Energieversorgung sicherzustellen und heimische Arbeitsplätze (insbesondere im Bergbau) zu schützen.
Man unterscheidet hierbei oft zwischen direkten Finanzhilfen (Geldzahlungen), Steuervergünstigungen und der Übernahme von Folgekosten.
1. Steinkohle: Die „Mutter“ der fossilen Subventionen
Die Steinkohleförderung war der am stärksten subventionierte Sektor in der deutschen Geschichte. Da deutsche Kohle auf dem Weltmarkt aufgrund der hohen Abbautiefe nicht wettbewerbsfähig war, sprangen Staat und Stromkunden ein.
• Kohlepfennig (1974–1995): Ein Aufschlag auf die Stromrechnung aller Verbraucher, mit dem die Verstromung heimischer Steinkohle in Kraftwerken subventioniert wurde.
• Absatz- und Förderbeihilfen: Direkte Zahlungen an die Betreiber (später RAG), um die Differenz zwischen den hohen Förderkosten und dem niedrigeren Weltmarktpreis auszugleichen.
• Anpassungsgeld (APG): Staatliche Unterstützung für Bergleute, die aufgrund von Zechenschließungen vorzeitig in den Ruhestand gingen.
• Ewigkeitslasten: Der Bund und die Länder beteiligen sich an den dauerhaften Kosten für die Grubenwasserhaltung und Poldermaßnahmen im Ruhrgebiet und an der Saar, die nach dem Ende des Bergbaus (2018) für immer anfallen.
2. Braunkohle: Indirekte Unterstützung und Sanierung
Im Gegensatz zur Steinkohle gilt Braunkohle oft als „subventionsfrei“, weil sie im Tagebau billig gewonnen werden kann. Doch bei genauerer Betrachtung gab und gibt es erhebliche Begünstigungen:
• Befreiung von der Förderabgabe: Während für andere Rohstoffe oft Feldesschulden oder Förderabgaben an die Bundesländer gezahlt werden müssen, sind Braunkohleunternehmen in vielen Bundesländern (z. B. NRW) davon befreit.
• Braunkohlesanierung: Nach der Wiedervereinigung übernahm der Bund (über die LMBV) den Großteil der Kosten für die Rekultivierung der riesigen Tagebaulöcher in Ostdeutschland (viele Milliarden Euro).
• Sicherheitsbereitschaft: Kraftwerksbetreiber erhielten Entschädigungen dafür, alte Braunkohleblöcke als „Reserve“ vorzuhalten, anstatt sie sofort stillzulegen.
3. Gas- und Ölinfrastruktur
Hier flossen Subventionen oft in die Infrastruktur für den Import und Transport:
• Pipeline-Förderung: Historisch gab es Bürgschaften und politische Unterstützung für den Bau großer Gaspipelines (z. B. aus Russland), um Deutschland als Gas-Drehscheibe zu etablieren.
• LNG-Terminals: In jüngster Zeit (seit 2022) hat der Staat den Aufbau der Infrastruktur für Flüssigerdgas mit Milliardenbeträgen beschleunigt und direkt finanziert.

… Zusammenfassend lässt sich sagen: Ohne diese massiven staatlichen Eingriffe wäre die fossile Infrastruktur in Deutschland – insbesondere der Bergbau – bereits vor Jahrzehnten ökonomisch zusammengebrochen. Heute stehen diese Subventionen im Fokus der Kritik, da sie die Energiewende durch künstlich niedrige Preise für fossile Energien bremsen.

Interessiert dich aber eh nicht!