Irland vs. EU: Ärger auf der grünen Insel

Was Tim Cook bereits betont hatte, ist eingetreten. Irland ist mit dem Steuer-Deal, den es mit Cupertino und vielen anderen US-Konzernen getroffen hat, sehr zufrieden und wehrt sich gegen die Intervention aus Brüssel.

Von den sensationell niedrigen Steuersätzen, die amerikanische Konzerne respektive deren Ableger in Irland abführen müssen, profitieren gleichermaßen die Unternehmen wie die irische Wirtschaft. Die lag lange am Boden und ein Gutteil ihres Booms dürfte darauf zurückzuführen sein, dass der Standort für große Konzerne aus Übersee steuerlich so attraktiv ist.

Es ist eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten und lange Zeit wurde viel geredet, doch nichts unternommen. Nun, da sich das ändert, droht Ärger auf der grünen Insel.

Saftige grüne Hügel, unsichtbare Herzen

Die irische Regierung könnte zwar Steuernachzahlungen in zweistelliger Milliardenhöhe einstreichen, setzte sie den Willen Brüssels um, Geld, das jeder Finanzminister normalerweise gern für die Aufbesserung des eigenen Haushalts verwendet. Doch hier liegt der Fall anders.

Anstatt sich zu freuen, erhebt der irische Finanzminister nun wohl Klage gegen die EU-Kommission, sodass die Frage letztlich vom Europäischen Gerichtshof (EUGH) entschieden werden muss. Das dürfte sich noch Jahre hinziehen. Zwar waren angesichts des riesigen Geldbergs nicht alle Kabinettsmitglieder wild entschlossen die Finanzspritze abzulehnen, doch dürfte die Angst um das Wirtschaftsmodell der Inselrepublik ausschlaggebend sein.

Das Image Irlands als Quasi-Steuerparadis steht auf dem Spiel. Schafft es die EU-Kommission mit Apple einen Präzedenzfall saftiger Nachzahlungen zu generieren, dürfte die Attraktivität des Wirtschaftsstandort Irland für Starbucks, Microsoft, Facebook und Andere erheblich leiden. Das wiegt im Zweifelsfall schwerer als 13 Milliarden Euro, zumal die irische Wirtschaft früher danieder lag und durch das Engagement von Firmen wie Apple signifikant profitiert.

Aus Sicht der irischen Regierung ist diese Handlungsweise durchaus folgerichtig, auf den ersten Blick. Trotzdem haben auch die Recht, die einen internationalen Ansatz in der Steuerpolitik fordern. Auch wenn die Chancen hierfür nach wie vor schlecht stehen, ist es der tragfähigste Weg rationaler Unternehmensbesteuerung.