Uber Pop: Gericht erteilt erstes Fahrverbot für Fahrer

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Über den Dienst Uber hatten wir bereits einige male berichtet. Man machte vor Kurzem auf sich aufmerksam, indem man eine Entscheidung des Gerichts ignorierte und ankündigte, den eigenen Service weiter fortzusetzen.

Vor neun Tagen verhängte das Landgericht Frankfurt ein deutschlandweites Verbot von Uber. Trotz dessen waren während der IFA auch in Berlin noch Fahrer auszumachen, welche weiterhin Fahrten für Uber oder Uber POP anboten. Nun erließ das Landgericht Frankfurt auch gegen einen Fahrer für Uber POP nun eine einstweilige Verfügung.

Nach Informationen von Spiegel Online reichte ein Frankfurter Taxiunternehmer die Klage ein, nachdem ein Bekannter von ihm zuvor eine Testfahrt absolvierte. Dank entsprechender Belege konnte man daher ein Fahrverbot gegen den Fahrer selbst durchsetzen. Bei einem weiteren Verstoß drohen dem Beklagten demnach bis zu 250 000 Euro Ordnungsgeld.

Eine mündliche Verhandlung zum Widerspruch des amerikanischen Dienstleisters Uber soll bereits am 16. September in Frankfurt stattfinden. Es bleibt abzuwarten, wie der Rechtsstreit für Uber ausgeht – vermutlich jedoch nicht positiv.

Quelle: Spiegel.de


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