Der Zoll führt heute bundesweit Schwerpunktkontrollen in der Paketbranche durch, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung aufzudecken.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist heute nach Angaben der Generalzolldirektion mit über 2.900 Beschäftigten im Einsatz. Die verdachtsunabhängige Prüfung richtet sich gegen Unternehmen der Kurier-, Express- und Paketbranche. Im Fokus stehen alle Tätigkeiten von der Abholung bis zur Zustellung.
Kontrollen erfolgen durch Befragungen von Beschäftigten sowie durch die Prüfung von Geschäftsunterlagen. Laut Zoll finden Einsätze sowohl bei Zustellern als auch in Depots und Verteilzentren statt. Die Maßnahmen laufen bis in die Abendstunden.
Schwerpunkte der Zollkontrollen in der Paketbranche
Nach Behördenangaben zeigen frühere Prüfungen regelmäßig Verstöße gegen den Mindestlohn von 13,90 Euro je Stunde. Häufig würden Arbeitszeiten nicht vollständig vergütet, etwa Überstunden oder Fahrten zwischen Standorten.
Typische Auffälligkeiten laut Zoll:
- Nicht bezahlte Überstunden und Ladezeiten
- Unterschreitung des gesetzlichen Mindestlohns
- Einsatz von Subunternehmen zur Umgehung von Abgaben
- Verdacht auf Steuerhinterziehung und Beitragsbetrug
Zudem werde Personal häufig aus EU-Staaten oder zunehmend aus Drittstaaten eingesetzt. Erste Ergebnisse der aktuellen Prüfung sollen laut Behörde bis Ende der Woche veröffentlicht werden.
Ich halte diese Maßnahme für ein übliches Instrument der Marktüberwachung, das vor allem Transparenz schaffen und bestehende Regeln durchsetzen soll. Sollten sich aus den Kontrollen interessante Ergebnisse ergeben, werden wir diese aufgreifen bzw. ergänzen.
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