Die CSU will die E-Auto-Förderung so ändern, dass deutsche und europäische Hersteller künftig stärker profitieren.
Die CSU fordert eine Überarbeitung der seit Mai geltenden E-Auto-Prämie. Nach Angaben der Partei soll die Förderung stärker an die europäische Wertschöpfung gekoppelt werden. CSU-Chef Markus Söder und Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sprechen sich zudem dafür aus, die Förderung im Herbst zu überprüfen und unter anderem auch auf Gebrauchtwagen auszuweiten.
Hintergrund sind aktuelle Zahlen des Bundesumweltministeriums. Demnach entfielen die meisten bis Ende Juni bewilligten Förderfälle auf Tesla, Skoda und Renault. Volkswagen liegt als erster deutscher Hersteller erst auf Rang acht.
Insgesamt gingen laut Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bereits 103.542 Förderanträge ein. Mehr als die Hälfte stammt von Haushalten mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von bis zu 45.000 Euro.
E-Auto-Förderung: CSU verweist auf europäische Vorbilder
Nach Angaben der CSU könnten Modelle wie in Frankreich als Vorbild dienen. Dort hängen Förderungen unter anderem von der Klimabilanz bei Herstellung und Transport von Fahrzeugen und Batterien ab. Das Bundesumweltministerium erklärte, Berlin führe dazu Gespräche mit Brüssel. Als Grundlage gilt der geplante Industrial Accelerator Act zur Stärkung der europäischen Industrie.
Die wichtigsten Fakten im Überblick:
- 103.542 Förderanträge seit Einführung der Prämie
- Volkswagen liegt bei den Förderfällen nur auf Platz acht
- Tesla, Skoda und Renault führen die Statistik an
- Über 50 Prozent der Anträge stammen von Haushalten bis 45.000 Euro Einkommen
Die Diskussion dürfte spannend bleiben. Ich finde es nachvollziehbar, die Wirkung einer staatlichen Förderung regelmäßig zu überprüfen. Entscheidend wird aus meiner Sicht jedoch sein, einen Ausgleich zwischen Klimazielen, fairem Wettbewerb und den Interessen der europäischen Industrie zu finden, ohne die Attraktivität der Elektromobilität für Käufer einzuschränken.
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