Im Rahmen eines Kartellverfahrens wurde Google vorgeworfen, alternative Apps und Dienste durch das Vorinstallieren der Google-Apps auf Android-Geräten zu benachteiligen. Die Anklage wurde nun abgewiesen. Googles Verträge mit Smartphone-Herstellern, wie …
Ende Juli reichte Bose eine Patentklage gegen Beats Electronic über fünf angeblich verletzte Bose-Patente ein. Infolge dessen konnten sich die beiden Parteien nun außergerichtlich einigen. Im Kern ging es dabei …
Wie Reuters aktuell berichtet, hat die US-amerikanische Bilderagentur Getty Images eine Klage gegen Microsoft eingereicht. Gegenstand des anstehenden Gerichtsstreits ist Microsofts neues Bing Image Widget. Jenes Widget ermöglicht es Webseitenbetreibern, …
Apple und Samsung haben bekannt gegeben, dass man den Rechtsstreit außerhalb der USA beilegen wird. Geeinigt hat man sich allerdings nicht. Bei Apple und Samsung konnte man sich einigen, den Rechtsstreit …
Wie Microsoft in einem offiziellen Blogbeitrag bekannt gab, hat man eine Patentklage gegen Samsung eingereicht. Thema der eingereichten Klage sind Patentzahlungen, die Samsung seit 2011 an Microsoft leistete. Gegen Ende …
Laut @CNBC und einem Bericht von PriorSmart hat Bose eine Patentklage gegen Beats Electronics eingereicht, da Beats gegen fünf Bose-Patente verstoßen habe. Zentral geht es bei dieser Patentklage um die …
Wie so eben bekannt wurde, hat das Unternehmen LPKF einen Verkaufsstopp einiger Geräte von Motorola in Deutschland aufgrund einer Patentverletzung bewirkt. Der Spezialmaschinenbauer LPKF mit Sitz in Deutschland hält ein …
Am gestrigen Abend einigten sich Apple und Google darauf, Patentstreitigkeiten im Bereich der mobilen Smartphone-Technologie zu beenden. Demnach werden die beiden Konzerne an einer Patentreform arbeiten, eine gegenseitige Lizenzierung der …
Anfang des Jahres hat BlackBerry das Startup Typo Products wegen dem Typo Keyboard Case verklagt. Nun hat BlackBerry vor Gericht Recht bekommen. BlackBerry konnte das Gericht also überzeugen, dass Typo Products …
Nachdem sich Samsungs CEO JK Shin und Apples CEO Tim Cook letzte Woche offenbar getroffen haben, um über einen Vergleich beim aktuellen Patentstreit anzustreben, wird nun berichtet, dass sich beide …
Wie Nokia in einer Pressemeldung bekannt gegeben hat, haben sich die Finnen mit HTC innerhalb einer Vereinbarung auf die Niederlegung der Patentstreitigkeiten geeinigt. Die Vereinbarung beinhaltet, dass HTC Lizenzzahlungen an …
Nachdem die Telekom bei den Festnetztarifen für Bestandskunden die DSL-Drossel gekippt hat, sieht sich das Unternehmen nun erneut mit einer Abmahnung konfrontiert, diesmal geht es um die LTE-Tarife. Wie die …
Wie das Wall Street Journal berichtet, arbeitet HTC aktuell zusammen mit Qualcomm daran, alternative Methoden zur Verbesserung der Empfangs- und Sendeleistung des Funkmoduls zu finden, damit diverse Patente von Nokia nicht …
Die US-Regierung rund um Präsident Obama hat von ihrem Veto-Recht Gebrauch gemacht und das Einlieferungsverbot des iPhone 4 und verschiedener iPads, welches Samsung bei der US-Handelskommision USITC (United States International …
Apple und Samsung hören nicht auf, wenn es um Patentstreite geht. Nachdem Apple vor einigen Monaten bereits gegen Samsung gewonnen und sich vor kurzem mit HTC auf eine Lizenzierung geeinigt …
Nachdem sich Apple im Verlaufe der Woche bereits mit HTC über ein zehnjähriges Lizenzabkommen geeinigt hat, wird nun ebenfalls bekannt, dass die Cupertiner auch an einer Beilegung des Streits mit …
